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KG (6 W 13/18) | Datum: 06.04.2018
Auf die Beschwerde der Beteiligten zu 1) wird der Beschluss des Amtsgerichts Neukölln als Nachlassgericht vom 1. Dezember 2017 geändert: Es wird festgestellt, dass die Voraussetzungen für die Erteilung eines Erbscheins [...]
KG (1 W 172/17) | Datum: 30.11.2017
Die Beschwerde wird nach einem Wert von 5.000,- Euro zurückgewiesen. Das Rechtsmittel ist zulässig (§§ 71 ff. GBO ), aber unbegründet. Die beantragte Eintragung zu § 20.4 der Teilungserklärung kann weder in der Fassung [...]
KG (8 U 11/10) | Datum: 10.06.2010
Die Berufung der Klägerin gegen das am 28. Dezember 2009 verkündete Urteil der Zivilkammer 12 des Landgerichts Berlin wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Die Berufung war durch Beschluss zurückzuweisen, weil sie keine [...]
KG (8 U 175/09) | Datum: 12.04.2010
Die Berufung des Beklagten gegen das am 27. Juli 2009 verkündete Urteil der Zivilkammer 12 des Landgerichts Berlin wird auf seine Kosten zurückgewiesen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die zulässige Berufung [...]
KG (8 U 43/10) | Datum: 08.11.2010
Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Beklagten durch einstimmigen Beschluss nach § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. Die Berufung ist durch einstimmigen Beschluss nach § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, da sie keine [...]
KG (12 U 17/10) | Datum: 11.10.2010
Der Senat beabsichtigt, die Berufung nach § 522 Abs. 2 S. 1 ZPO durch Beschluss zurückzuweisen. I. Die Klägerin macht Ansprüche auf Miete geltend. Die Klägerin vermietete mit Vertrag vom 18. Dezember 2002 den Beklagten [...]
KG (7 U 142/15) | Datum: 23.06.2017
Auf die Berufung des Klägers wird das am 25. August 2015 verkündete Urteil der Zivilkammer 19 des Landgerichts Berlin - 19 O 184/14 - teilweise geändert: Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 25.959,96 € nebst [...]
KG (1 W 397/12) | Datum: 27.11.2012
Die Beschwerde wird nach einem Wert von 3.000 € zurückgewiesen. Die Beschwerde ist zulässig (§§ 71 ff. GBO ), jedoch nicht begründet. Das vom Grundbuchamt in der Zwischenverfügung gemäß § 18 Abs.1 S.1 Alt.2 GBO [...]
KG (6 U 140/06) | Datum: 16.10.2007
Die Gesellschafter der Klägerin, die Eheleute Dnn und die Eheleute Dr. Vnn und Dr. Knn , sind jeweils Miteigentümer einer Eigentumswohnung der Wohnungseigentumsanlage Snnnnnnnnn 6. Sie haben sich zusammengeschlossen, [...]
KG (12 U 96/09) | Datum: 03.08.2009
Der Senat beabsichtigt, die Berufung nach § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO durch einstimmigen Beschluss zurückzuweisen. I. Die Klägerin nimmt als Vermieter den Beklagten als Mieter in Anspruch auf Räumung von Gewerberaum nach [...]