Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
BGH (V ZR 99/03) | Datum: 28.11.2003
Die Parteien sind Grundstücksnachbarn. Auf dem Grundstück der Klägerin führte ein aus drei großen Betonplatten bestehender Weg von der Straße zum Eingang des Wohnhauses. Die Klägerin ließ im Jahr 2001 diesen Weg [...]
BGH (VIII ZR 141/06) | Datum: 19.09.2007
Der Kläger kaufte von der Beklagten, einer Vertragshändlerin des Fahrzeugherstellers 'M.-Park', am 27. November 2003 ein gebrauchtes Kraftfahrzeug 'M. ' (Erstzulassung Juni 1996) nebst Zubehör zum Preis von 30.160 EUR. [...]
BGH (VIII ZR 217/05) | Datum: 27.09.2006
Gemäß Antrag der Klägerin vom 28. Mai 2002 und Annahme der Beklagten vom 4. Juli 2002 schlossen die Parteien einen Leasingvertrag über ein Kraftfahrzeug 'M. '. Dem Vertrag lagen die Allgemeinen Leasingbedingungen der [...]
BGH (VIII ZR 93/04) | Datum: 04.05.2005
Die Beklagte war Mieterin einer Wohnung in dem Haus K. Straße ... in B.. Nach dem Mietvertrag vom 31. Dezember 1970 hatte sie die Schönheitsreparaturen vorzunehmen. Durch Kaufvertrag vom 26. September 2001 erwarb der [...]
BGH (XII ZR 117/07) | Datum: 25.03.2009
Auf die Revision der Beklagten und ihrer Streithelferin wird das Urteil der 14. Zivilkammer des Landgerichts Lübeck vom 19. Juli 2007 aufgehoben. Der Rechtsstreit wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung, auch [...]
BGH (X ZR 87/06) | Datum: 12.06.2007
Die Klägerin verlangt von dem beklagten Reiseveranstalter wegen eines im Urlaubsclub erlittenen Unfalls Minderung des Reisepreises, Ersatz von Heilbehandlungskosten, Schmerzensgeld und die Feststellung, dass die [...]
BGH (VI ZR 308/07) | Datum: 14.10.2008
Der beklagte Haftpflichtversicherer ist einstandspflichtig für den Ersatz des Schadens, der den Klägerinnen aufgrund eines Verkehrsunfalls am 27. September 2005 entstanden ist. Die Parteien streiten über den Ersatz [...]
BGH (VIII ZR 278/05) | Datum: 31.10.2007
Gemäß Antrag der Klägerin vom 26. Oktober 2002 und Annahme der Beklagten vom 5. November 2002 schlossen die Parteien einen Leasingvertrag über einen gebrauchten Pkw Porsche. Die Parteien vereinbarten eine [...]
BGH (VIII ZR 246/06) | Datum: 23.01.2008
Die Klägerin verkaufte und lieferte im Februar 2003 an die Beklagte eine Lichtrufanlage, mit der von Krankenbetten aus Rufsignale an das Pflegepersonal mittels Leuchtzeichen an der Zimmertür sowie mittels akustischer [...]
BGH (VIII ZR 377/03) | Datum: 13.04.2005
Die Klägerin, eine Leasinggesellschaft, schloß im Juli 1996 mit der Beklagten einen Finanzierungsleasingvertrag (Vollamortisationsvertrag) über sechs Bügelmaschinen des Typs 'Hosentopper' ab. Der Vertrag hatte eine [...]