Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
BGH (VIII ZR 238/18) | Datum: 09.12.2020
Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil der Zivilkammer 64 des Landgerichts Berlin vom 18. Juni 2018 aufgehoben. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Amtsgerichts Charlottenburg vom 20. Dezember 2017 [...]
BGH (XII ZR 40/19) | Datum: 25.11.2020
Die Revision gegen den Beschluss des 32. Zivilsenats des Oberlandesgerichts München vom 18. März 2019 wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen. Die Klägerin begehrt die Feststellung einer Minderung der Miete um 10 [...]
BGH (VIII ZR 31/18) | Datum: 29.04.2020
Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil der Zivilkammer 64 des Landgerichts Berlin vom 17. Januar 2018 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des [...]
BGH (VIII ZR 71/19) | Datum: 09.09.2020
Auf die Revision der Beklagten zu 1 wird das Urteil des 24. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 26. Februar 2019 - unter Zurückweisung der weitergehenden Revision - im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, [...]
BGH (VIII ZR 18/20) | Datum: 10.11.2020
Auf die Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers wird das Urteil des Landgerichts Kempten - 5. Zivilkammer - vom 13. Dezember 2019 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten [...]
BGH (XII ZR 51/19) | Datum: 26.02.2020
Auf die Revisionen der Beklagten wird das Urteil des 8. Zivilsenats des Kammergerichts in Berlin vom 11. April 2019 aufgehoben. Auf die Berufungen der Beklagten wird das Urteil der Kammer für Handelssachen 90 des [...]
BGH (VIII ZR 48/18) | Datum: 30.09.2020
Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des 15. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Köln vom 21. Dezember 2017 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als in Höhe von 5.500 € nebst Zinsen zu deren Nachteil [...]
BGH (VIII ZR 35/19) | Datum: 02.09.2020
Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Arnsberg - 3. Zivilkammer - vom 16. Januar 2019 wird zurückgewiesen. Die Beklagten haben die Kosten des Revisionsverfahrens zu tragen. Den Beklagten wird [...]
BGH (I ZB 61/19) | Datum: 30.04.2020
Auf die Rechtsbeschwerde der Gläubiger wird der Beschluss der 3. Zivilkammer des Landgerichts Mainz vom 11. März 2019 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Entscheidung, auch über die Kosten der Rechtsbeschwerde, an [...]
BGH (VIII ZR 59/20) | Datum: 25.08.2020
Der Antrag der Beklagten, die Zwangsvollstreckung aus dem Urteil des Amtsgerichts München vom 30. Oktober 2019 - 453 C 16524/18 - in Verbindung mit dem Zurückweisungsbeschluss des Landgerichts München I - 14. [...]