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LAG München (4 Sa 336/18) | Datum: 30.01.2019
1. Auf die Berufung des Klägers wird das Endurteil des Arbeitsgerichts München vom 15. März 2018 - 32 Ca 1421/17 - in seinen Ziffern I. und II. unter Zurückweisung der Berufung im Übrigen abgeändert. 2. Es wird [...]
KG (9 W 42/17) | Datum: 11.01.2019
Die Beschwerde der Antragsteller gegen den Beschluss des Landgerichts Berlin vom 5. April 2017 (80.OH.201/15) wird auf deren Kosten zurückgewiesen. Der Beschluss des Landgerichts wird hinsichtlich der Kosten wie folgt [...]
OLG Frankfurt/Main (13 U 36/17) | Datum: 04.01.2019
Auf die Berufung der Klägerin wird das am 22.12.2016 verkündete Urteil der 13. Zivilkammer - Einzelrichter - des Landgerichts Darmstadt abgeändert und wie folgt neu gefasst: Der Beklagte wird verurteilt, an die [...]
SchlHOLG (7 U 130/18) | Datum: 31.01.2019
I. Die Klägerin wird gem. § 522 Abs. 2 ZPO darauf hingewiesen, dass die Berufung gegen das angefochtene Urteil offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg bietet, die Rechtssache keine grundsätzliche Bedeutung hat, die [...]
OLG München (18 U 2778/17) | Datum: 29.01.2019
1. Die Berufung des Klägers gegen das Endurteil des Landgerichts München I vom 11.07.2017, berichtigt mit Beschluss vom 11.08.2017, Aktenzeichen 26 O 24222/11, wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des [...]
LAG Rheinland-Pfalz (6 Sa 249/18) | Datum: 15.01.2019
I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 07. Juni 2018 - 9 Ca 287/18 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten über die [...]
LAG Düsseldorf (12 Sa 615/18) | Datum: 23.01.2019
I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Solingen vom 01.06.2018 - 4 Ca 233/18 lev abgeändert und festgestellt, dass die Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger ab dem Montag, den 05.03.2018 [...]
OVG Rheinland-Pfalz (8 A 10826/18.OVG) | Datum: 31.01.2019
Die Berufungen der Klägerinnen gegen die aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 30. August 2017 ergangenen Urteile des Verwaltungsgerichts Koblenz werden zurückgewiesen. Die Klägerinnen haben die Kosten des [...]
LAG Mecklenburg-Vorpommern (3 Sa 142/18) | Datum: 16.01.2019
I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Schwerin vom 19.07.2018 - 2 Ca 1781/17- wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten um die [...]
BSG (B 2 U 21/17 R) | Datum: 29.01.2019
Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 17. Mai 2017 wird zurückgewiesen. Der Beklagte hat die Kosten auch des Revisionsverfahrens zu tragen. I Die Beteiligten [...]