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BGH (V ZR 307/16) | Datum: 23.03.2018
Die Revision gegen das Urteil des Landgerichts München I - 1. Zivilkammer - vom 14. Dezember 2016 wird auf Kosten des Beklagten zurückgewiesen. Die Parteien sind Mitglieder einer Teileigentümergemeinschaft. Nach der [...]
BGH (VIII ZR 92/17) | Datum: 21.08.2018
Der Senat beabsichtigt, die Revision der Klägerin durch einstimmigen Beschluss gemäß § 552a ZPO zurückzuweisen. I. Die Klägerin schloss mit den Rechtsvorgängern des Beklagten am 1. April 1966 einen Mietvertrag über [...]
BGH (XII ZR 79/17) | Datum: 27.06.2018
Auf die Revision des Klägers wird das Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Fulda vom 7. Juli 2017 aufgehoben. Der Rechtsstreit wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des [...]
BGH (V ZR 202/16) | Datum: 20.04.2018
Auf die Revision der Kläger wird das Urteil der 11. Zivilkammer des Landgerichts Itzehoe vom 19. Juli 2016 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des [...]
BGH (VIII ZR 254/17) | Datum: 19.12.2018
Die Revision der Beklagten gegen das Urteil der Zivilkammer 67 des Landgerichts Berlin vom 12. Oktober 2017 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten des Revisionsverfahrens zu tragen. Der Kläger ist seit Juli [...]
BGH (VIII ZR 186/17) | Datum: 21.08.2018
Der Senat beabsichtigt, die Revision des Beklagten gemäß § 552 Abs. 1 ZPO als unzulässig zu verwerfen, soweit sie die Härteregelung nach § 574 BGB betrifft, und sie im Übrigen durch einstimmigen Beschluss nach § 552a [...]
BGH (VIII ZR 61/18) | Datum: 23.10.2018
Auf die Nichtzulassungsbeschwerde der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts München I - 14. Zivilkammer - vom 24. Januar 2018 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten [...]
BGH (VIII ZB 57/16) | Datum: 30.01.2018
Auf die Rechtsbeschwerde der Kläger wird der Beschluss der Zivilkammer 63 des Landgerichts Berlin vom 16. August 2016 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Entscheidung, auch über die Kosten des [...]
BGH (V ZR 2/18) | Datum: 14.12.2018
Die Revision gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg - Zivilkammer 18 - vom 20. Dezember 2017 wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen. Die Parteien bilden eine Wohnungseigentümergemeinschaft. In § 16 der [...]
BGH (V ZR 138/17) | Datum: 14.09.2018
Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil der 2. Zivilkammer des Landgerichts Dresden vom 26. April 2017 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als die Klage gegen die Beklagte zu 2 abgewiesen worden ist. Die [...]