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LAG Rheinland-Pfalz (8 Sa 232/18) | Datum: 11.12.2018
I. Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 26. April 2018 - 10 Ca 1070/17 - teilweise abgeändert: Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin einen Betrag in Höhe von 764,29 EUR [...]
LSG Sachsen-Anhalt (L 5 AS 376/16) | Datum: 07.03.2018
Die Urteile des Sozialgerichts Magdeburg vom 6. Juni 2016 werden abgeändert und klarstellend neu gefasst. Der Überprüfungsbescheid vom 28. August 2012 in der Fassung der Änderungsbescheide in der Gestalt des [...]
SchlHOLG (12 U 32/17) | Datum: 17.01.2018
Unter Aufhebung des Urteils des Landgerichts Kiel vom 31.03.2017 - 11 O 70/16 - wird die Beklagte unter Abweisung der Klage im Übrigen verurteilt, an die Klägerin 291.805,01 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten [...]
OLG Dresden (5 U 1439/17) | Datum: 28.02.2018
1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil der 04. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Leipzig vom 08.09.2017 (04 HK O 981/16) abgeändert und die Klage abgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des [...]
OLG Brandenburg (3 U 49/16) | Datum: 13.03.2018
1. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Landgerichts Frankfurt (Oder) vom 23.06.2016, Az. 13 O 171/15, abgeändert: Das Versäumnisurteil des Landgerichts Frankfurt (Oder) vom 26.11.2015 wird wie folgt [...]
OLG Saarbrücken (5 U 5/17) | Datum: 10.01.2018
I. Die Berufung der Beklagten gegen das am 23. Dezember 2016 verkündete Urteil des Landgerichts Saarbrücken - 6 O 164/16 - wird zurückgewiesen. II. Die Kosten des Berufungsverfahrens fallen der Beklagten zur Last. III. [...]
OLG Dresden (4 W 81/18) | Datum: 01.02.2018
I. Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Landgerichts Chemnitz vom 29.09.2017 - 4 OH 11/17 - in Ziffer III. wie folgt abgeändert und um folgende Fragen ergänzt: 10. Hätte sich (bzgl. der [...]
KG (8 U 21/17) | Datum: 08.01.2018
Auf die Berufung des Beklagten wird das am 22.12.2016 verkündete Urteil des Landgerichts Berlin - 32 O 215/16 - teilweise geändert und wie folgt neu gefasst: Es wird festgestellt, dass hinsichtlich der im [...]
OLG Celle (2 U 94/17) | Datum: 05.01.2018
Die Berufung der Beklagten gegen das am 18. Juli 2017 verkündete Urteil der Einzelrichterin der 9. Zivilkammer des Landgerichts Hannover wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu [...]
OLG Brandenburg (3 U 72/17) | Datum: 19.06.2018
1. Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Potsdam vom 12.05.2017, Az. 4 O 260/13, abgeändert. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Anschlussberufung der Klägerin wird zurückgewiesen. 3. Die [...]