Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
LSG Baden-Württemberg (L 3 AS 2187/16) | Datum: 15.05.2018
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Stuttgart vom 9. Mai 2016 wird als unzulässig verworfen. Außergerichtliche Kosten sind im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Im Übrigen verbleibt es bei [...]
FG Niedersachsen (6 K 10/17) | Datum: 17.05.2018
Streitig ist die Berechtigung des Klägers zum Führen eines Doktortitels sowie die Eintragung des Titels in das Berufsregister der Beklagten (= Steuerberaterkammer). Der Kläger ist seit dem xxx als Steuerberater [...]
OLG Braunschweig (9 U 18/17) | Datum: 11.05.2018
Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Landgerichts Braunschweig vom 17.01.2017 - 7 O 287/16 - teilweise abgeändert: Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 5.961,81 € nebst Zinsen in Höhe von 5 [...]
LAG Rheinland-Pfalz (8 Sa 1/18) | Datum: 15.05.2018
I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Kaiserslautern vom 16. November 2017 - 7 Ca 410/17 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten [...]
OLG Braunschweig (11 U 31/18) | Datum: 14.05.2018
Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Braunschweig vom 09.12.2016 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die erstinstanzliche Kostenentscheidung dahingehend abgeändert wird, dass von den [...]
OLG Karlsruhe (9 U 111/16) | Datum: 22.05.2018
1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Konstanz vom 12.07.2016 - Me 4 O 259/15 - wird zurückgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. 3. Das Urteil des Landgerichts und [...]
SchlHOLG (7 U 40/18) | Datum: 31.05.2018
Die Berufung der Klägerin vom 02.03.2018 gegen das am 02.02.2018 verkündete Urteil der Einzelrichterin der 2. Zivilkammer des Landgerichts Flensburg wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten der Berufung [...]
KG (1 W 370/17) | Datum: 03.05.2018
Die Beschwerde wird nach einem Wert von 5.000 € mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass das Eintragungshindernis auch durch die Niederschrift über einen Zustimmungsbeschluss der Eigentümerversammlung oder [...]
LSG Bayern (L 7 AS 328/18 B ER) | Datum: 24.05.2018
I. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts München vom 21. März 2018 wird zurückgewiesen. Die Beschwerde hinsichtlich der Leistungen ab Mai 2018 wird verworfen. II. Der Antrag auf einstweiligen [...]
LSG Schleswig-Holstein (L 4 AS 21/18 B ER) | Datum: 30.05.2018
Das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt ist für den Erlass einer einstweiligen Anordnung für die Zeit ab dem 1. März 2018 sachlich unzuständig und verweist das Verfahren insoweit an das Sozialgericht Dessau-Roßlau. Die [...]