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LAG Rheinland-Pfalz (10 Sa 335/12) | Datum: 10.01.2013
Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 29. Mai 2012, Az.: 11 Ca 4549/11, wird kostenpflichtig zurückgewiesen. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten darüber, ob [...]
LAG Baden-Württemberg (6 Sa 69/12) | Datum: 17.01.2013
1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Stuttgart - Kammern Aalen - vom 19.04.2012, Az. 9 Ca 297/11, abgeändert. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des [...]
LAG Baden-Württemberg (4 Sa 58/12) | Datum: 23.01.2013
1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Stuttgart, Kammern Aalen vom 19.04.2012 ( 9 Ca 291/11) abgeändert. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu [...]
BGH (II ZR 394/12) | Datum: 22.10.2013
Auf die Revisionen der Beklagten wird das Urteil des 7. Zivilsenats des Thüringer Oberlandesgerichts in Jena vom 23. Mai 2012 im Kostenpunkt und insoweit, als zum Nachteil der Beklagten entschieden worden ist, [...]
LAG Rheinland-Pfalz (2 Sa 541/12) | Datum: 25.04.2013
Die Berufung des Klägers gegen des Urteil des Arbeitsgerichts Trier vom 14. November 2012 - 1 Ca 567/12 - wird zurückgewiesen. Die Kosten der Nebenintervention (1. und 2. Instanz) trägt die Nebenintervenientin. Im [...]
LAG Rheinland-Pfalz (11 Sa 106/13) | Datum: 06.06.2013
Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 29.01.2013 - 8 Ca 3522/11 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten über die Wirksamkeit [...]
OLG Koblenz (14 W 75/13) | Datum: 08.02.2013
1. Die sofortige Beschwerde der Klägerin vom 10.01.2013 gegen den Kostenfestsetzungsbeschluss des Landgerichtes Koblenz vom 13.12.2012 wird zurückgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu [...]
OLG München (14 U 579/13) | Datum: 21.06.2013
Der Senat beabsichtigt, die Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Kempten (Allgäu) vom 23.01.2013, Az. 11 O 1483/12, gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, weil er einstimmig der Auffassung ist, dass die Berufung [...]
LAG Rheinland-Pfalz (2 Sa 423/12) | Datum: 02.05.2013
Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Trier vom 15. August 2012 - 4 Ca 464/12 - abgeändert und die Klage abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits (1. und 2. Instanz) trägt die Klägerin. Die [...]
OLG Koblenz (3 W 315/13) | Datum: 31.07.2013
1) Auf die weitere Beschwerde der Beschwerdeführer zu 1) wird der Beschluss der 2. Zivilkammer des Landgerichts Koblenz vom 04. Juni 2013 dahingehend abgeändert, dass in weiterer Abänderung des Beschlusses des [...]