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OLG Düsseldorf (I-10 U 34/12) | Datum: 29.11.2012
Auf die Berufung der Klägerin wird das am 22. Februar 2012 verkündete Urteil der 13. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf - Einzelrichterin - abgeändert und wie folgt neu gefasst: Der Beklagte wird verurteilt, die [...]
BGH (V ZR 234/11) | Datum: 30.11.2012
Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil der Zivilkammer 85 des Landgerichts Berlin vom 7. Juni 2011 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Revisionsverfahrens, [...]
BGH (V ZR 246/11) | Datum: 16.11.2012
Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil der Zivilkammer 85 des Landgerichts Berlin vom 10. Juni 2011 aufgehoben. Die Berufung der Kläger gegen das Urteil des Amtsgerichts Tiergarten vom 25. März 2010 wird [...]
BGH (VIII ZR 46/12) | Datum: 21.11.2012
Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil der Zivilkammer 63 des Landgerichts Berlin vom 9. Dezember 2011 in der Fassung des Berichtigungsbeschlusses vom selben Tag aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung [...]
BGH (XII ZR 41/11) | Datum: 07.11.2012
Die Revision gegen das Urteil des 4. Zivilsenats des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts in Schleswig vom 6. April 2011 wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen. Die Klägerin begehrt von der Beklagten [...]
BGH (VIII ZR 119/12) | Datum: 07.11.2012
Die Revision der Beklagten gegen das Urteil der Zivilkammer 65 des Landgerichts Berlin vom 6. März 2012 wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten des Revisionsverfahrens zu tragen. Die Klägerin als Vermieterin [...]
BGH (VIII ZR 41/12) | Datum: 14.11.2012
Die Revision des Beklagten gegen das Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Köln vom 29. Dezember 2011 wird zurückgewiesen. Der Beklagte hat die Kosten des Revisionsverfahrens zu tragen. Der Beklagte ist Mieter [...]
BGH (V ZR 9/12) | Datum: 16.11.2012
Die Revision gegen das Urteil der 2. Zivilkammer des Landgerichts Koblenz vom 13. Dezember 2011 wird auf Kosten des Beklagten zu 1 zurückgewiesen. Die Parteien bilden die im Rubrum näher bezeichnete [...]