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BGH (III ZR 306/11) | Datum: 24.05.2012
Die Beschwerde des Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des 21. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Hamm vom 9. August 2011 - I-21 U 133/10 - wird zurückgewiesen. Die Kosten des [...]
BGH (XII ZR 88/10) | Datum: 02.05.2012
Die Revision gegen das Urteil der Zivilkammer 63 des Landgerichts Berlin vom 18. Mai 2010 wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen. Die Parteien streiten um die Betriebskostennachforderung für das Jahr 2007. Die [...]
BGH (VIII ZR 246/11) | Datum: 15.05.2012
Die Revision des Klägers gegen das Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Bautzen vom 22. Juli 2011 wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Revisionsverfahrens zu tragen. Der Beklagte ist seit 1993 [...]
BGH (VIII ZR 238/11) | Datum: 09.05.2012
Die Revision des Beklagten gegen das Urteil der 21. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf vom 9. Juni 2011 wird zurückgewiesen. Der Beklagte hat die Kosten des Revisionsverfahrens zu tragen. Der Beklagte hatte vom [...]
BGH (I ZR 73/10) | Datum: 31.05.2012
Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des 5. Zivilsenats des Kammergerichts vom 26. März 2010 unter Zurückweisung des Rechtsmittels im Übrigen im Kostenpunkt und im Umfang der nachfolgenden Abänderung [...]
BGH (V ZB 242/11) | Datum: 10.05.2012
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss der 9. Zivilkammer des Landgerichts Lüneburg vom 26. September 2011 wird auf Kosten des Klägers zu 1 als unzulässig verworfen. Der Gegenstandswert des Rechtsbeschwerdeverfahrens [...]
BGH (V ZR 196/11) | Datum: 11.05.2012
Die Revision gegen das Urteil der 2. Zivilkammer des Landgerichts Stuttgart vom 28. Juli 2011 wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen. Die Beklagte war Eigentümerin einer Wohnanlage, die sie in Wohnungseigentum [...]
BGH (XII ZR 79/10) | Datum: 09.05.2012
Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil der 11. Zivilkammer des Landgerichts Potsdam vom 3. Juni 2010 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung - auch über die Kosten des [...]
BGH (V ZB 279/11) | Datum: 10.05.2012
Auf die Rechtsmittel der Beteiligten zu 1 werden der Beschluss des 34. Zivilsenats des Oberlandesgerichts München vom 21. November 2011 und der Beschluss des Amtsgerichts München - Grundbuchamt - vom 22. Juni 2011 [...]
BGH (IV ZR 1/11) | Datum: 09.05.2012
Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landgerichts Coburg 3. Zivilkammer vom 10. Dezember 2010 aufgehoben. Die Berufung der Beklagten gegen das Teilurteil des Amtsgerichts Coburg vom 10. Mai 2010 wird [...]