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OLG Düsseldorf (I-22 U 120/11) | Datum: 13.01.2012
Auf die Berufung der Klägerin wird das am 28.07.2011 verkündete Urteil der 3. Zivilkammer des Landgerichts Krefeld unter Zurückweisung der Berufung im Übrigen teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: Der [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 152/11) | Datum: 31.01.2012
Die Berufung der Beklagten gegen das am 9. Juni 2011 verkündete Urteil der 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Duisburg wird zurückgewiesen. Zur Klarstellung wird das angefochtene Urteil wie folgt neu gefasst: [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 96/11) | Datum: 10.01.2012
Die Berufung der Klägerin gegen das am 10. März 2011 verkündete Urteil der 7. Zivilkammer des Landgerichts Wuppertal wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Streitwert für das Berufungsverfahren: 12.000,00 EUR. Die [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 66/11) | Datum: 23.01.2012
Die Berufung des Klägers gegen das am 11. März 2011 verkündete Urteil der 22. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf wird zurückgewiesen. Die Kosten der Berufung trägt der Kläger. Das Urteil ist vorläufig [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 160/11) | Datum: 09.01.2012
Die Berufung des Beklagten gegen das am 10. Juni 2011 verkündete Urteil des Einzelrichters der 1. Zivilkammer des Landgerichts Duisburg wird auf seine Kosten zurückgewiesen. Streitwert für das Berufungsverfahren: [...]
OLG Frankfurt/Main (2 U 299/11) | Datum: 27.01.2012
Der Beklagte hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. I. Die Klägerin macht gegen den Beklagten Ansprüche aus einer mietvertraglichen Konkurrenzschutzklausel geltend. Hinsichtlich des Sachverhalts wird zunächst auf [...]
OLG Karlsruhe (17 U 31/11) | Datum: 10.01.2012
I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Baden-Baden vom 09.02.2011 - 2 O 393/10 - im Kostenpunkt aufgehoben und im Übrigen wie folgt geändert und neu gefasst: 1. Die Beklagte wird verurteilt, [...]
BGH (VIII ZR 235/11) | Datum: 24.01.2012
Der Senat beabsichtigt, die zugelassene Revision der Beklagten gemäß § 552a ZPO zurückzuweisen. 1. Ein Grund für die Zulassung der Revision liegt nicht vor (§ 552a Satz 1, § 543 Abs. 2 Satz 1 ZPO ). Die Rechtssache hat [...]
BGH (VIII ZR 63/11) | Datum: 17.01.2012
Der Senat beabsichtigt, die vom Berufungsgericht zugelassene Revision der Beklagten durch einstimmigen Beschluss gemäß § 552a ZPO zurückzuweisen, die Revision des Klägers als unzulässig zu verwerfen und seine [...]
BGH (VIII ZR 335/10) | Datum: 31.01.2012
Der Senat beabsichtigt, die zugelassene Revision des Klägers durch einstimmigen Beschluss nach § 552a ZPO zurückzuweisen. 1. Ein Grund für die Zulassung der Revision liegt nicht vor (§ 552a Satz 1, § 543 Abs. 2 Satz 2 [...]