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LG Magdeburg (1 S 171/11 (051)) | Datum: 27.09.2011
Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Amtsgerichts S vom 04.05.2011 - Aktenzeichen: 4 C 148/11 - abgeändert. Es wird festgestellt, dass die Beklagten gesamtschuldnerisch verpflichtet sind, ab dem 01.04.2011 [...]
OLG Köln (16 W 13/11) | Datum: 28.04.2011
Die sofortige Beschwerde der sonstigen Beteiligten gegen den Beschluss der 29. Zivilkammer des Landgerichts Köln vom 05.01.2011 - 29 S 69/10 - wird auf ihre Kosten als unzulässig verworfen. Die Parteien sind [...]
OLG Celle (10 WF 133/11) | Datum: 02.05.2011
Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. Die Antragstellerin will im vorliegenden - von ihr zunächst bei der Zivilabteilung eingeleiteten - Verfahren Vollstreckungsabwehransprüche gegen die von den Antragsgegnern aus dem [...]
OLG München (34 Wx 220/11) | Datum: 18.05.2011
Auf die Beschwerde der Beteiligten wird die Zwischenverfügung des Amtsgerichts Wolfratshausen - Grundbuchamt - vom 5. April 2011 - Ziffer 2. - aufgehoben. I. Den beiden Beteiligten gehört zur Hälfte ein Grundstück. [...]
LG Berlin (63 T 157/11) | Datum: 18.11.2011
Die Streitwertbeschwerde der Prozessbevollmächtigten der Beklagten gegen den Beschluss des Amtsgerichts Schöneberg vom 5. Oktober 2011 - 14 C 96/11 - wird zurückgewiesen. Die Entscheidung ergeht gebührenfrei; Kosten [...]
LG Dresden (4 S 73/10) | Datum: 25.02.2011
I. Auf die Berufung des Klägers und der Beklagten wird das Urteil des Amtsgerichtes Dresden vom 19.012010 (142 C 7044/08) abgeändert und klarstellend wie folgt neu gefasst: 1. Die Beklagte wird verurteilt, an den [...]
BGH (4 StR 344/11) | Datum: 20.10.2011
1. Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts München II als Schwurgericht vom 21. Dezember 2010 mit den Feststellungen aufgehoben, a) soweit der Angeklagte im Fall III. 7 der Urteilsgründe wegen [...]
BGH (VIII ZB 25/10) | Datum: 29.03.2011
Auf die Rechtsbeschwerde der Kläger wird der Beschluss der 6. Zivilkammer des Landgerichts Kleve vom 19. Februar 2010 aufgehoben, soweit zum Nachteil der Kläger erkannt worden ist. Im Umfang der Aufhebung wird die [...]
BGH (V ZR 140/10) | Datum: 21.01.2011
Auf die Revision der Kläger wird das Urteil der 16. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf vom 1. Juni 2010 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des [...]
BGH (V ZR 145/10) | Datum: 28.01.2011
Die Revision gegen das Urteil der 2. Zivilkammer des Landgerichts Stuttgart vom 10. Juni 2010 wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen. Von Rechts wegen Der Kläger ist Verwalter der im Rubrum näher bezeichneten [...]