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BGH (VIII ZR 340/10) | Datum: 06.07.2011
Die Revision der Beklagten gegen das Urteil der 5. Zivilkammer des Landgerichts Heidelberg vom 26. November 2010 wird zurückgewiesen. Die Beklagten haben die Kosten des Revisionsverfahrens zu tragen. Die Beklagten sind [...]
BGH (XII ZR 189/09) | Datum: 13.07.2011
Die Revision gegen das Urteil des 1. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Koblenz vom 18. November 2009 wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen. Die Klägerin war Pächterin einer Gaststätte. Sie nimmt die Beklagte als [...]
BGH (VIII ZR 8/11) | Datum: 12.10.2011
Die Revision der Klägerin gegen das Urteil der 9. Zivilkammer des Landgerichts Wuppertal vom 23. Dezember 2010 wird als unzulässig verworfen, soweit über die wegen Entfernung von Steinen im Garten, wegen Erneuerung von [...]
BGH (V ZR 136/10) | Datum: 11.02.2011
Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil der 29. Zivilkammer des Landgerichts Köln vom 20. Mai 2010 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Revisionsverfahrens, [...]
BGH (V ZR 66/10) | Datum: 11.02.2011
Die Revision gegen das Urteil der 29. Zivilkammer des Landgerichts Köln vom 18. Februar 2010 wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen. Von Rechts wegen Der Kläger bewohnt als Eigentümer eine Wohnung in einer von der [...]
BGH (VIII ZR 97/11) | Datum: 21.09.2011
Auf die Revision der Kläger wird das Urteil der Zivilkammer 67 des Landgerichts Berlin vom 7. März 2011 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Revisionsverfahrens, [...]
BGH (XII ZR 155/09) | Datum: 20.07.2011
Die Revision gegen das Urteil des 13. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Oldenburg vom 5. Oktober 2009 wird auf Kosten des Beklagten zurückgewiesen. Die Klägerin vermietete im Mai 2006 mit einem bis zum 30. Juni 2011 [...]
BGH (VIII ZR 195/10) | Datum: 04.05.2011
Die Revision des Klägers gegen das Urteil der 3. Zivilkammer des Landgerichts Freiburg vom 15. Juli 2010 wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Revisionsverfahrens zu tragen. Von Rechts wegen Der Kläger und [...]
BGH (VIII ZR 301/10) | Datum: 14.09.2011
Die Revision des Beklagten gegen das Urteil der Zivilkammer 67 des Landgerichts Berlin vom 1. November 2010 wird zurückgewiesen. Der Beklagte trägt die Kosten des Revisionsverfahrens. Mit Vertrag vom 4. Dezember 1979 [...]
BGH (V ZR 245/09) | Datum: 22.07.2011
Auf die Revisionen der Parteien wird das Urteil des 19. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 2. Juli 2009 unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels der Beklagten im Kostenpunkt und hinsichtlich [...]