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OLG Düsseldorf (I-24 U 35/11) | Datum: 28.07.2011
1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung gemäß § 522 Abs. 2 ZPO im Beschlussverfahren zurückzuweisen. Die Kläger erhalten Gelegenheit, zu den Gründen binnen einer Frist von z w e i W o c h e n schriftsätzlich Stellung [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 4/11) | Datum: 05.09.2011
Die Berufung des Klägers gegen das am 2. Dezember 2010 verkündete Urteil der 7. Zivilkammer des Landgerichts Wuppertal wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt der Kläger. Die zulässige Berufung [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 160/10) | Datum: 14.04.2011
Auf die Berufung des Beklagten zu 1) wird das am 1. Dezember 2010 verkündete Urteil der 14c. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf i.V.m. dem Berichtigungsbeschluss vom 21.12.2010 – Einzelrichterin – teilweise [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 39/09) | Datum: 24.02.2011
Die Berufung des Beklagten gegen das am 6. März 2009 verkündete Urteil des Landgerichts Düsseldorf (Einzelrichter) wird zurückgewiesen. Die Kosten der Berufung einschließlich derer des Streithelfers trägt der Beklagte. [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 96/11) | Datum: 15.12.2011
Auf die Berufung der Beklagten wird das am 21.04.2011 verkündete Urteil der 2. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Düsseldorf unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels teilweise abgeändert und [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 76/11) | Datum: 30.12.2011
Die Berufung des Beklagten gegen das am 17. Februar 2011 verkündete Urteil der 7. Zivilkammer des Landgerichts Wuppertal wird auf seine Kosten zurückgewiesen. Streitwert für das Berufungsverfahren: 16.005,00 Euro. Die [...]
VGH Baden-Württemberg (3 S 2611/09) | Datum: 14.12.2011
Die Anträge werden abgewiesen. Die Antragstellerinnen tragen die Kosten des Verfahrens als Gesamtschuldnerinnen. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Antragstellerinnen wenden sich gegen eine Satzung der [...]
OLG Naumburg (9 U 213/10) | Datum: 07.06.2011
Auf die Berufung der Klägerin wird das am 24. November 2010 verkündete Urteil der Einzelrichterin der 3. Zivilkammer des Landgerichts Halle, Geschäftsnummer: 3 O 926/10, abgeändert und wie folgt neu gefasst: Es wird [...]
OLG Köln (9 U 40/11) | Datum: 06.09.2011
Die Berufung der Klägerin gegen das am 27.01.2011 verkündete Urteil der 24. Zivilkammer des Landgerichts Köln – 24 O 198/10 – wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Klägerin auferlegt. Das [...]
OLG Düsseldorf (24 U 198/10) | Datum: 31.05.2011
1. Termin zur mündlichen Verhandlung wird bestimmt auf Dienstag, den 5. Juli 2011, 10.15 Uhr, Sitzungssaal A 6 . 2. Die Klägerin wird darauf hingewiesen, dass ihre Klage im Urkundenprozess nicht statthaft sein dürfte. [...]