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OLG Düsseldorf (I-3 Wx 70/11) | Datum: 11.05.2011
Die angefochtene Zwischenverfügung wird aufgehoben. Das Grundbuchamt wird angewiesen, von den dort geäußerten Bedenken Abstand zu nehmen. I. Mit notariell beurkundetem Vertrag vom 22. November 2010 veräußerten die [...]
OLG Stuttgart (5 U 7/11) | Datum: 09.05.2011
1. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Einzelrichters der 2. Zivilkammer des Landgerichts Rottweil vom 10. Dezember 2010 - Az. 2 O 243/10 - a b g e ä n d e r t : Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger [...]
LAG Hamm (8 Sa 2307/10) | Datum: 30.05.2011
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Bielefeld vom 06.07.2010 – 1 Ca 3998/09 – wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen. Die Revision wird zugelassen. Die Parteien streiten über die Zahlung [...]
LAG Niedersachsen (17 SaGa 1939/10) | Datum: 18.05.2011
Die Berufung der Verfügungsbeklagten wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass es in Ziffer 1. des Urteils des Arbeitsgerichts Braunschweig vom 02.12.2010 - 2 Ga 7/10 - heißt: Der Verfügungsbeklagten wird aufgegeben, [...]
OLG Celle (10 WF 133/11) | Datum: 02.05.2011
Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. Die Antragstellerin will im vorliegenden - von ihr zunächst bei der Zivilabteilung eingeleiteten - Verfahren Vollstreckungsabwehransprüche gegen die von den Antragsgegnern aus dem [...]
OLG Hamm (I-30 U 15/10) | Datum: 06.05.2011
Auf die Berufung der Klägerin wird das am 12. Januar 2010 verkündete Urteil des Einzelrichters der 19. Zivilkammer des Landgerichts Essen wie folgt abgeändert: Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin und ihren [...]
LAG Rheinland-Pfalz (1 Sa 656/10) | Datum: 10.05.2011
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Ludwigshafen vom 22.09.2010 - 8 Ca 2930/09 - wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen. Die Revision gegen dieses Urteil wird zugelassen. Die Parteien [...]
LAG Rheinland-Pfalz (1 Sa 655/10) | Datum: 10.05.2011
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Ludwigshafen vom 22.09.2010 - 8 Ca 986/10 - wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen. Die Revision gegen dieses Urteil wird zugelassen. Die Parteien [...]
LAG München (9 Sa 1003/10) | Datum: 31.05.2011
I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts München vom 16.06.2010, Az.: 19 Ca 13374/09, wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen. Dabei wird der Tenor insgesamt neu gefasst wie folgt: Die [...]
LAG Frankfurt/Main (17 Sa 222/11) | Datum: 25.05.2011
Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 13.Oktober 2010, 6 Ca 1190/10, teilweise abgeändert. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien über den 31. [...]