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OLG Düsseldorf (I-24 U 197/10) | Datum: 03.05.2011
1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung gemäß § 522 Abs. 2 ZPO im Beschlussverfahren zurückzuweisen. Die Klägerin erhält Gelegenheit, zu den Gründen binnen einer Frist von zwei Wochen schriftsätzlich Stellung zu [...]
OLG Düsseldorf (24 U 198/10) | Datum: 31.05.2011
1. Termin zur mündlichen Verhandlung wird bestimmt auf Dienstag, den 5. Juli 2011, 10.15 Uhr, Sitzungssaal A 6 . 2. Die Klägerin wird darauf hingewiesen, dass ihre Klage im Urkundenprozess nicht statthaft sein dürfte. [...]
KG (8 U 2/11) | Datum: 16.05.2011
Der Senat beabsichtigt, die Berufung durch Beschluss gemäß § 522 Absatz 2 ZPO zurückzuweisen. Die Berufung hat keine Aussicht auf Erfolg. Der Senat folgt den in jeder Hinsicht zutreffenden Gründen der angefochtenen [...]
OLG Koblenz (2 U 793/10) | Datum: 05.05.2011
Der Senat erwägt, die Berufung der Klägerin gegen das Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Mainz - Einzelrichter - vom 11. Juni 2010 durch Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. Der Senat hat die Sache [...]
OLG Hamm (I-30 U 15/10) | Datum: 06.05.2011
Auf die Berufung der Klägerin wird das am 12. Januar 2010 verkündete Urteil des Einzelrichters der 19. Zivilkammer des Landgerichts Essen wie folgt abgeändert: Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin und ihren [...]
OLG Brandenburg (5 U (Lw) 3/08) | Datum: 26.05.2011
Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Amtsgerichts Neuruppin - Landwirtschaftsgericht - vom 27. November 2007 - Az. 44 Lw 5/07 - teilweise abgeändert und die Beklagten zu 2 bis 4 als Gesamtschuldner [...]
OLG Brandenburg (5 U (Lw) 10/08) | Datum: 26.05.2011
Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Amtsgerichts Neuruppin - Landwirtschaftsgericht - vom 27. November 2007 - Az. 44 Lw 13/07 - teilweise abgeändert und die Beklagten zu 2 bis 4 als Gesamtschuldner [...]
BGH (VIII ZR 195/10) | Datum: 04.05.2011
Die Revision des Klägers gegen das Urteil der 3. Zivilkammer des Landgerichts Freiburg vom 15. Juli 2010 wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Revisionsverfahrens zu tragen. Von Rechts wegen Der Kläger und [...]
BGH (VIII ZR 146/10) | Datum: 04.05.2011
Auf die Revision der Kläger wird das Urteil der 13. Zivilkammer des Landgerichts Hannover vom 7. Mai 2010 aufgehoben. Hinsichtlich der Klage auf Räumung und Herausgabe der Mietwohnung wird die Sache zur neuen [...]
BGH (VIII ZR 271/10) | Datum: 18.05.2011
Auf die Revision der Beklagten wird - unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels - das Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Köln vom 30. September 2010 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als [...]