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OLG Düsseldorf (I-24 U 95/10) | Datum: 15.03.2011
Auf die Berufung der Klägerin wird das am 1. Juni 2010 verkündete Urteil der 3. Zivilkammer des Landgerichts Kleve - Einzelrichter - abgeändert und wie folgt neu gefasst: 1. Die Beklagte wird verurteilt, an die [...]
OLG Brandenburg (3 U 113/10) | Datum: 30.03.2011
Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Frankfurt (Oder) vom 12.07.2010, Az. 12 O 96/10, wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Beklagte kann die [...]
OLG Naumburg (2 U 53/10 (Hs)) | Datum: 24.03.2011
Auf die Berufung der Klägerin wird das am 6. Mai 2010 verkündete Urteil der 8. Zivilkammer - 2. Kammer für Handelssachen - des Landgerichts Halle unter Zurückweisung des Rechtsmittels im Übrigen teilweise abgeändert [...]
OLG Düsseldorf (I-10 W 16/11) | Datum: 03.03.2011
Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den die beantragte Prozesskostenhilfe teilweise versagenden Beschluss der 14c. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf vom 15.11.2010 wird zurückgewiesen. Die gemäß §§ [...]
KG (8 U 187/10) | Datum: 10.03.2011
Auf die Berufung der Beklagten wird das am 3. November 2010 verkündete Urteil der Zivilkammer 25 des Landgerichts Berlin abgeändert: Die Beklagten werden als Gesamtschuldner verurteilt, an die Klägerin 6.592,18 EUR [...]
OLG Bamberg (3 U 182/10) | Datum: 02.03.2011
I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Endurteil des Landgerichts Bamberg vom 29.09.2010, Az. 1 O 301/09, abgeändert: Es wird festgestellt, dass das Mietverhältnis zwischen den Parteien über die Gewerberäume samt [...]
OLG Saarbrücken (8 U 262/10-70) | Datum: 03.03.2011
I. Die Berufung der Beklagten gegen das am 27.4.2010 verkündete Urteil des Landgerichts Saarbrücken - 6 O 81/09 - wird zurückgewiesen. II. Die Beklagte trägt die Kosten des Berufungsverfahrens einschließlich der Kosten [...]
OLG Brandenburg (3 U 77/10) | Datum: 09.03.2011
Die Berufung der Beklagten gegen das am 22. April 2010 verkündete Urteil des Einzelrichters der 4. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt (Oder) -14 0 107/08- wird zurückgewiesen. Auf die Anschlussberufung der Klägerin [...]
BGH (VIII ZR 163/10) | Datum: 02.03.2011
Auf die Rechtsmittel der Klägerin werden das Urteil der Zivilkammer 65 des Landgerichts Berlin vom 11. Mai 2010 - auch im Kostenpunkt - aufgehoben und das Urteil des Amtsgerichts Pankow/Weißensee vom 14. Oktober 2009 [...]
BGH (VIII ZR 132/10) | Datum: 09.03.2011
Die Revision der Klägerin gegen das Urteil der Zivilkammer 65 des Landgerichts Berlin vom 13. April 2010 wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten des Revisionsverfahrens zu tragen. Von Rechts wegen Die Klägerin [...]