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OLG München (1 W 2516/10) | Datum: 06.12.2010
Die sofortige Beschwerde des Antragstellers vom 22.07.2010 gegen den Beschluss des Landgerichts München I vom 05.07.2010 wird zurückgewiesen. I. Der Antragsteller beantragte beim Landgericht München I die Gewährung von [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 141/10) | Datum: 07.12.2010
1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. Dem Beklagten wird Gelegenheit gegeben, hierzu binnen zwei Wochen ab Zustellung dieses Beschlusses Stellung zu nehmen. 2. Der für den 18. [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 108/10) | Datum: 09.12.2010
Die Berufung der Klägerin gegen das am 11. Juni 2010 verkündete Urteil der 10. Zivilkammer des Landgerichts Duisburg wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Berufungsstreitwert: 6.618,40 EUR Das Rechtsmittel bleibt ohne [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 120/10) | Datum: 22.12.2010
Die Berufung der Beklagten gegen das am 29. Juni 2010 verkündete Urteil der 4. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Duisburg (Az.: 24 O 15/10) wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsrechtszugs werden der [...]
OLG Hamm (I-7 U 33/10) | Datum: 21.12.2010
Auf die Berufung der Klägerin wird das am 28.10.2009 verkündete Urteil der I. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Dortmund, Az: 10 O 88/06, abgeändert. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin über den in [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 60/10) | Datum: 23.12.2010
Auf die Berufungen der Parteien wird das am 7. April 2010 verkündete Urteil der 7. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf – Einzelrichterin – unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels der Klägerin teilweise [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 66/10) | Datum: 09.12.2010
Auf die Berufung des Beklagten wird das am 27. Mai 2010 verkündete Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Mönchengladbach – Einzelrichterin – unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels teilweise [...]
OLG Saarbrücken (8 U 507/09-132) | Datum: 20.12.2010
I. Die Berufung der Klägerin gegen das am 3.9.2009 verkündete Urteil des Landgerichts Saarbrücken - 6 O 175/08 - wird zurückgewiesen. II. Die Klägerin trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. III. Das Urteil ist [...]
BGH (VIII ZR 86/10) | Datum: 08.12.2010
Auf die Revision der Kläger wird das Urteil der 2. Zivilkammer des Landgerichts Krefeld vom 17. März 2010 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Revisionsverfahrens, [...]
BGH (VIII ZR 113/10) | Datum: 15.12.2010
Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil der 4. Zivilkammer des Landgerichts Dresden vom 16. April 2010 aufgehoben. Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Amtsgerichts Dresden vom 28. Oktober 2009 wird [...]