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OLG Düsseldorf (I-24 U 6/08) | Datum: 16.02.2009
1. Die Berufung der Klägerin gegen das am 07. Dezember 2007 verkündete Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Kleve wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. 2. Berufungsstreitwert: 25.898,61 EUR I. Das Rechtsmittel hat [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 56/08) | Datum: 21.04.2009
Auf die Berufung des Klägers wird das am 21. Februar 2008 verkündete Urteil der 7. Zivilkammer des Landgerichts Wuppertal teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst: Die Beklagte wird unter Abweisung der [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 18/07) | Datum: 23.06.2009
Die Berufung der Beklagten gegen das Teilurteil der 4. Zivilkammer des Landgerichts Duisburg - Einzelrichter - vom 4. Januar 2007 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsrechtszuges werden den Beklagten auferlegt. [...]
OLG Dresden (5 U 1336/08) | Datum: 10.02.2009
1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Einzelrichters der 5. Zivilkammer des Landgerichts Leipzig vom 18.07.2008, Az. 5 O 1147/08, wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu [...]
OLG Rostock (3 U 253/08) | Datum: 10.12.2009
1. Das Urteil des Landgerichts Neubrandenburg vom 23.09.2008 wird abgeändert und die Klage abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits erster und zweiter Instanz trägt die Klägerin. 3. Das Urteil ist vorläufig [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 61/09) | Datum: 09.11.2009
Die Berufung des Beklagten gegen das am 02. März 2009 verkündete Urteil des Einzelrichters der 17. Zivilkammer des Landgerichts Wuppertal wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt der Beklagte. Die [...]
OLG Celle (2 U 134/09) | Datum: 23.12.2009
Es wird erwogen, die Berufung der Klägerin gegen das am 28. September 2009 verkündete Urteil des Einzelrichters der 20. Zivilkammer des Landgerichts Hannover durch einstimmigen Beschluss nach § 522 Abs. 2 ZPO [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 88/09) | Datum: 24.11.2009
1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung gemäß § 522 Abs. 2 ZPO im Beschlussverfahren zurückzuweisen. 2. Die Beklagte erhält Gelegenheit, zu den Gründen binnen einer Frist von z w e i W o c h e n schriftsätzlich [...]
OLG Naumburg (9 U 129/09) | Datum: 22.09.2009
Auf die Berufung der Verfügungsbeklagten wird das am 23.06.2009 verkündete Urteil des Landgerichts Halle abgeändert. Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wird zurückgewiesen. Die Kosten des Verfahrens [...]
OLG Koblenz (1 U 579/09) | Datum: 18.11.2009
1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Einzelrichters der 10. Zivilkammer des Landgerichts Koblenz vom 07.04.2009 wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt die Klägerin. 3. Das Urteil [...]