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KG (8 U 245/08) | Datum: 15.06.2009
Der Senat beabsichtigt, die Berufung durch einstimmigen Beschluss gemäß § 522 Absatz 2 ZPO teilweise zurückzuweisen, und zwar in folgendem Umfang: a) soweit sie sich gegen die Verurteilung zur Beseitigung des [...]
KG (8 U 106/09) | Datum: 12.11.2009
Auf die Berufung des Beklagten wird das am 13. Mai 2009 verkündete Urteil des Amtsgerichts Schöneberg zu 103 C 558/08 abgeändert: Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits in beiden [...]
KG (8 U 135/09) | Datum: 14.09.2009
Der Senat beabsichtigt, die Berufung durch einstimmigen Beschluss gemäß § 522 Absatz 2 ZPO zurückzuweisen. Die Berufung hat keine Aussicht auf Erfolg. Der Senat folgt den im Wesentlichen zutreffenden Gründen der [...]
KG (8 U 77/09) | Datum: 16.07.2009
Der Senat beabsichtigt, die Berufung durch einstimmigen Beschluss gemäß § 522 Absatz 2 ZPO mit der Maßgabe zurückzuweisen, dass festgestellt wird, dass sich der Rechtsstreit in der Hauptsache erledigt hat. Die Berufung [...]