Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
OLG Hamm (28 U 14/09) | Datum: 14.07.2009
Auf die Berufung des Beklagten wird das am 16. Oktober 2008 verkündete Urteil der 18. Zivilkammer des Landgerichts Essen abgeändert. Die Klage wird insgesamt abgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. [...]
KG (8 U 36/09) | Datum: 13.07.2009
Auf die Berufung des Beklagten wird das am 8. Januar 2009 verkündete Urteil des Amtsgerichts Tempelhof-Kreuzberg zu 18 C 278/07 abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin hat die [...]
OLG Düsseldorf (I-3 Wx 28/09) | Datum: 23.07.2009
Unter Zurückweisung des Rechtsmittels im Übrigen wird der angefochtene Beschluss teilweise dahin geändert, dass die Verpflichtung der Beteiligten zu 2, 'einer verbrauchsabhängigen Abrechnung der Kosten der [...]
OLG Düsseldorf (I-3 Wx 251/08) | Datum: 22.07.2009
Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. Die Gerichtskosten des Verfahrens der weiteren Beschwerde tragen die Beteiligten zu 1 und 2. Eine Erstattung außergerichtlicher Kosten findet nicht statt. Geschäftswert: 5.000,- [...]
BGH (VIII ZR 200/08; VIII ZR 266/08) | Datum: 08.07.2009
Auf die Revisionen der Klägerin werden die Urteile der 21. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf vom 26. Juni 2008 und vom 11. September 2008 aufgehoben. Der Rechtsstreit wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, [...]
BGH (V ZB 48/09) | Datum: 10.07.2009
Die Rechtsbeschwerde der Beteiligten zu 1 gegen den Beschluss der 19. Zivilkammer des Landgerichts Stuttgart vom 17. März 2009 wird zurückgewiesen. I. Auf Antrag der Gläubigerin hat das Amtsgericht mit Beschluss vom 8. [...]
BGH (I ZB 81/05) | Datum: 16.07.2009
Es wird festgestellt, dass das Rechtsbeschwerdeverfahren in der Hauptsache erledigt ist. Die Kosten des Erinnerungs-, des Beschwerde- und des Rechtsbeschwerdeverfahrens tragen die Schuldner. Der Gegenstandswert der [...]
BGH (IX ZB 199/08) | Datum: 09.07.2009
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss der 4. Zivilkammer des Landgerichts Bremen vom 25. Juli 2008 wird auf Kosten des Schuldners als unzulässig verworfen. Der Gegenstandswert des Rechtsbeschwerdeverfahrens wird auf [...]
BGH (VI ZR 278/08) | Datum: 07.07.2009
Die Revision gegen das Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Passau vom 25. September 2008 wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen. Von Rechts wegen Die Parteien sind Grundstücksnachbarn. Entlang der östlichen [...]
BGH (VIII ZR 340/08) | Datum: 15.07.2009
Die Revision des Beklagten gegen das Urteil der 7. Zivilkammer des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 25. November 2008 wird zurückgewiesen. Der Beklagte hat die Kosten des Revisionsverfahrens zu tragen. Von Rechts wegen [...]