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OLG Düsseldorf (I-24 U 56/08) | Datum: 21.04.2009
Auf die Berufung des Klägers wird das am 21. Februar 2008 verkündete Urteil der 7. Zivilkammer des Landgerichts Wuppertal teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst: Die Beklagte wird unter Abweisung der [...]
OLG Brandenburg (5 U (Lw) 19/08) | Datum: 30.04.2009
Die Berufung der Kläger gegen das am 27. November 2007 verkündete Urteil des Amtsgerichts - Landwirtschaftsgerichts - Neuruppin - 44 Lw 22/07 - wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens haben die Kläger [...]
OLG Brandenburg (5 U (Lw) 6/08) | Datum: 30.04.2009
Die Berufung der Klägerin gegen das am 27. November 2007 verkündete Urteil des Amtsgerichts - Landwirtschaftsgerichts - Neuruppin - 44 Lw 9/07 - wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt die [...]
KG (19 U 21/08) | Datum: 09.04.2009
Auf die Berufung der Klägerin wird das am 13. August 2008 verkündete Urteil der Kammer für Handelssachen 101 des Landgerichts Berlin - 101 O 67/07 - unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels teilweise [...]
FG Thüringen (III 1342/04) | Datum: 29.04.2009
1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Verfahrens haben die Kläger zu tragen. Streitig ist die Berücksichtigung von Verlusten aus Vermietung und Verpachtung (VuV) eines Grundstückes in A-Stadt. Die Kläger [...]
OLG Brandenburg (5 U (Lw) 9/08) | Datum: 30.04.2009
Die Berufung der Kläger gegen das am 27. November 2007 verkündete Urteil des Amtsgerichts - Landwirtschaftsgerichts - Neuruppin - 44 Lw 12/07 - wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens haben die Kläger [...]
BGH (XII ZR 95/07) | Datum: 01.04.2009
Die Revision des Beklagten gegen das Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Osnabrück vom 27. Juni 2007 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Revisionsverfahrens trägt der Beklagte. Von Rechts wegen Die Parteien [...]
KG (12 U 118/08) | Datum: 02.04.2009
1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung nach § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO durch einstimmigen Beschluss zurückzuweisen. 2. Die Berufungskläger erhalten gemäß § 522 Abs. 2 Satz 2 ZPO Gelegenheit, hierzu binnen zwei Wochen [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 160/08) | Datum: 21.04.2009
Auf die Berufung der Beklagten wird das am 25. Juli 2008 verkündete Urteil der 12. Zivilkammer des Landgerichts Duisburg teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst: Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 163/08) | Datum: 21.04.2009
Die Berufung der Beklagten gegen das am 17. Juli 2008 verkündete Urteil der 10. Zivilkammer des Landgerichts Duisburg wird kostenpflichtig zurückgewiesen mit der klarstellenden Maßgabe, dass die mit dem Rechtsmittel [...]