Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
KG (1 W 209/05) | Datum: 31.03.2009
Die weitere Beschwerde wird nach einem Wert von 75.000,00 EUR zurückgewiesen. Die gemäß §§ 78 , 80 GBO zulässige weitere Beschwerde hat in der Sache keinen Erfolg. Jedenfalls im Ergebnis zu Recht hat das Landgericht [...]
KG (8 U 216/08) | Datum: 16.03.2009
beabsichtigt der Senat, die Berufung der Beklagten durch einstimmigen Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen mit der Maßgabe, dass das angefochtene Urteil im Tenor zu 2. wie folgt neu gefasst wird: Die [...]
KG (24 W 183/07) | Datum: 31.03.2009
Die sofortige weitere Beschwerde wird zurückgewiesen. Die Antragstellerin hat die Gerichtskosten dritter Instanz zu tragen. Eine Erstattung außergerichtlicher Kosten dritter Instanz wird nicht angeordnet. Der [...]
KG (8 U 177/08) | Datum: 05.03.2009
Auf die Berufung der Klägerin wird das am 23. Juli 2008 verkündete Urteil der Kammer für Handelssachen 105 des Landgerichts Berlin abgeändert: Es wird festgestellt, dass die unter 10.2 Satz 6 der Allgemeinen [...]
KG (8 U 112/08) | Datum: 16.03.2009
Die Berufung der Beklagten gegen das am 28. Februar 2008 verkündete Urteil der Zivilkammer 12 des Landgerichts Berlin - 12 O 270/06 - wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die [...]
KG (8 U 10/09) | Datum: 26.03.2009
Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Klägerin durch einstimmigen Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen mit der Maßgabe, dass das angefochtene Urteil im Tenor zu 1. wie folgt neu gefasst wird: Der Beklagte [...]