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KG (11 W 9/08) | Datum: 04.07.2008
I. Das Kammergericht verurteilte die Antragsteller am 7. März 2007, ein von ihnen genutztes so genanntes Townhouse in Berlin-Tempelhof zu räumen und an die Antragsgegnerin herauszugeben. Das Kammergericht bewilligte [...]
KG (2 AR 40/08) | Datum: 07.08.2008
I. Das Landgericht Berlin und das Amtsgericht Spandau streiten über die sachliche Zuständigkeit für einen Rechtsstreit, in dem die Kläger den Beklagten auf Bereicherungsherausgabe, hilfsweise auf Ersatz von [...]
KG (12 U 25/08) | Datum: 30.04.2008
1. Es wird gemäß § 522 Abs. 2 Satz 2 ZPO darauf hingewiesen, dass der Senat nach Vorberatung beabsichtigt, die Berufung durch einstimmigen Beschluss zurückzuweisen, weil sie keine Aussicht auf Erfolg hat. 2. Die [...]
KG (8 U 121/08) | Datum: 01.12.2008
Auf die Berufung der Klägerin wird das am 28. Mai 2008 verkündete Urteil der Zivilprozessabteilung 4 des Amtsgerichts Tempelhof-Kreuzberg abgeändert: Es wird festgestellt, dass die Beklagte nicht berechtigt ist, die [...]
KG (12 U 127/06) | Datum: 07.01.2008
Das Begehren des Prozessbevollmächtigten des Beklagten ist als 'Beschwerde' unzulässig; soweit sie deshalb als Gegenvorstellung auszulegen und zu behandeln ist, ist sie erfolglos. I. Die aus eigenem Recht des [...]