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OLG Koblenz (5 U 28/08) | Datum: 06.05.2008
Die Berufung ist ohne Aussicht auf Erfolg. Das Landgericht hat die Klage zu Recht weitgehend abgewiesen. Was die Berufung dagegen vorbringt, ist nicht stichhaltig. 1. Der Kläger ist Eigentümer einer Wohnung in M.... [...]
OLG Koblenz (5 U 315/08) | Datum: 17.04.2008
I. Das Rechtsmittel hat keine Erfolgsaussicht (§ 522 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 ZPO ). Dazu ist sachlich und rechtlich zu bemerken: 1. Die Klägerin vermietete dem Beklagten mit Vertrag vom 6. Oktober/11. November 2005 auf die [...]
OLG Brandenburg (3 U 103/07) | Datum: 02.04.2008
I. Die Klägerin verlangt von den berufungsführenden Beklagten die Zahlung rückständiger Gewerbemiete für 10/2005 bis 07/2006. Ihre Rechtsvorgängerin vermietete einer als Sport-Mode-Treff firmierende GbR, bestehend aus [...]
SchlHOLG (4 U 13/08) | Datum: 25.07.2008
I. Die Klägerin beansprucht von dem Beklagten aus übergeleitetem Recht die Zahlung rückständiger Mieten für die Monate November und Dezember 2003. Dabei handelt es sich um einen Anspruch aus dem Mietvertrag vom [...]
OLG Stuttgart (5 AR 2/08) | Datum: 07.03.2008
Gem. § 36 Abs. 1 Nr. 6 ZPO wird das Landgericht Stuttgart zum zuständigen Gericht bestimmt. I. Die Klägerin verlangt mit ihrer vor dem Amtsgericht Stuttgart erhobenen Klage von der Beklagten, ihrer Tochter, die Räumung [...]
LG Berlin (63 S 210/07) | Datum: 21.04.2008
Auf die Berufung des Beklagten wird - unter Zurückweisung der Berufung im Übrigen - das am 14. Mai 2007 verkündete Urteil des Amtsgerichts Schöneberg - 16b C 27/07 - abgeändert und neu gefasst: Der Beklagte wird [...]
LG Berlin (63 S 482/07) | Datum: 04.07.2008
Auf die Berufung der Beklagten wird das am 15. November 2007 verkündete Urteil des Amtsgerichts Hohenschönhausen - 5 C 122/07 - abgeändert und neu gefasst: Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten des [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 84/08) | Datum: 30.10.2008
Der Senat beabsichtigt, die Berufung gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. Dem Beklagten wird Gelegenheit gegeben, hierzu binnen zwei Wochen ab Zustellung dieses Beschlusses Stellung zu nehmen. Der auf den 25. [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 39/08) | Datum: 17.11.2008
Die Berufung der Beklagten gegen das am 21. Januar 2008 verkündete Urteil der 2. Zivilkammer des Landgerichts Duisburg -Einzelrichterin- wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Berufungsstreitwert: 5.488,92 EUR I. Das [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 25/08) | Datum: 23.10.2008
Die Berufung der Beklagten gegen das am 24.01.2008 verkündete Urteil der 7. Zivilkammer des Landgerichts Wuppertal wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass der Hauptausspruch des angefochtenen Urteils unter Korrektur [...]