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OLG Düsseldorf (I-24 U 73/08) | Datum: 27.11.2008
Der Senat beabsichtigt, die Berufung gemäß § 522 Abs. 2 ZPO im Beschlussverfahren zurückzuweisen. Die Klägerin erhält Gelegenheit, zu den Gründen binnen einer Frist von zwei Wochen schriftsätzlich Stellung zu nehmen. [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 131/08) | Datum: 18.11.2008
Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Beklagten gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. Dem Beklagten wird Gelegenheit gegeben, hierzu binnen zwei Wochen ab Zustellung dieses Beschlusses Stellung zu nehmen. Der für [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 34/08) | Datum: 30.12.2008
Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil der 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Wuppertal teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst: Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin EUR [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 40/08) | Datum: 08.09.2008
Dem Beklagten wird ab Antragstellung ratenfreie Prozesskostenhilfe für den Berufungsrechtszug unter Beiordnung von Rechtanwalt Skoberne aus Moers bewilligt, soweit er sich gegen einen über EUR 1.275,05 hinausgehenden [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 51/08) | Datum: 17.11.2008
Der Senat beabsichtigt, die Berufung gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. Der Beklagten wird Gelegenheit gegeben, hierzu binnen zwei Wochen ab Zustellung dieses Beschlusses Stellung zu nehmen. Der für den 16. [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 44/08) | Datum: 12.08.2008
Die zulässige Berufung der Klägerin hat keinen Erfolg. A. Zur Begründung verweist der Senat auf seinen Beschluss vom 30. Juni 2008, an dem er festhält. Hierin hat der Senat folgendes ausgeführt: I. Der Klägerin steht [...]
OLG Düsseldorf (I-24 W 53/08) | Datum: 25.07.2008
I. Die gemäß §§127 Abs. 2 S. 2, 1. Altn., 567 Abs. 1 Nr. 1 , 569 ZPO an sich statthafte und auch im Übrigen zulässige (sofortige) Beschwerde ist in der Sache unbegründet. Das Landgericht hat dem Kläger zu Recht die [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 151/07) | Datum: 08.07.2008
A. Die Beklagte hatte im Jahr 2006 statt für zwölf nur für neun Monate das im Vertrag als 'Miete' bezeichnete Entgelt (3.800 EUR/mtl.) für das ihr von der Klägerin (teilweise mit Inventar) überlassene 'Hotel A.' [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 107/07) | Datum: 08.07.2008
I. Die Parteien streiten um die Abwicklung eines Leasingvertrages betreffend einen PKW KIA Sorento. Die Klägerin bestellte, vertreten durch ihren damaligen Geschäftsführer (den Zeugen G. V.), am 24.09.2002 bei dem [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 177/07) | Datum: 08.07.2008
A. Die Parteien schlossen den Mietvertrag vom 05.11.2004 (im folgenden: MV ) über Räume für eine Gaststätte M.-Str. 45 a in M. und eine zu der Gaststätte gehörende Betriebswohnung. Wegen der Einzelheiten der [...]