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BGH (VIII ZR 13/08) | Datum: 17.12.2008
Die Revision der Beklagten gegen das Urteil der 4. Zivilkammer des Landgerichts Dresden vom 14. Dezember 2007 wird zurückgewiesen. Die Beklagten haben die Kosten des Revisionsverfahrens zu tragen. Von Rechts wegen Die [...]
BGH (VIII ZR 92/08) | Datum: 17.12.2008
Die Revision der Kläger gegen das Urteil des Landgerichts Berlin - Zivilkammer 62 - vom 11. Februar 2008 wird zurückgewiesen. Die Kläger haben die Kosten des Revisionsverfahrens zu tragen. Von Rechts wegen Die [...]
BGH (VIII ZR 83/07) | Datum: 09.07.2008
Der Beklagte hatte bis zum 31. Dezember 2005 eine Wohnung der Klägerin gemietet. Diese begehrte im Mai 2004 vergeblich die Zustimmung des Beklagten zu einer Mieterhöhung von bislang 541,43 EUR auf 647,70 EUR ab 1. [...]
BGH (XII ZR 134/06) | Datum: 23.07.2008
Die Parteien verlangen mit der Klage und der Widerklage Feststellung, dass der zwischen ihnen bestehende Mietvertrag über Gewerberäume durch ihre wechselseitigen außerordentlichen Kündigungen beendet worden ist, und [...]
BGH (VIII ZR 181/07) | Datum: 09.07.2008
Der Beklagte ist seit 1990 Mieter einer Wohnung der Kläger. Der Formularmietvertrag enthält eine Klausel, die den Mieter verpflichtet, die Schönheitsreparaturen 'regelmäßig' innerhalb bestimmter Fristen vorzunehmen. [...]
BGH (VIII ZR 307/07) | Datum: 25.06.2008
Die Parteien streiten über die Wirksamkeit der von der Klägerin erklärten Kündigung des mit der Beklagten zu 1 (künftig: die Beklagte) am 1. August 2005 geschlossenen Mietvertrages über eine Fünfzimmerwohnung im [...]
BGH (VIII ZR 105/07) | Datum: 13.02.2008
Die Beklagten mieteten mit Vertrag vom 27. August 1984 vom Land B. eine Vier-Zimmer-Wohnung mit einer Wohnfläche von rund 136 qm. Der Mietvertrag nimmt auf die in der beigefügten Anlage 1 enthaltenen 'Allgemeinen [...]
BGH (XII ZR 15/07) | Datum: 08.10.2008
Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des 3. Zivilsenats des Brandenburgischen Oberlandesgerichts vom 13. Dezember 2006 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des [...]