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KG (8 U 128/05) | Datum: 26.01.2006
A. Die Berufung der Klägerin richtet sich gegen das am 20.06.2005 verkündete Urteil der Zivilkammer 12 des Landgerichts Berlin, mit dem die auf Räumung und Herausgabe der Mietobjekte gemäß Mietverträgen vom [...]
KG (8 U 164/05) | Datum: 23.02.2006
I. Die Berufung der Kläger richtet sich gegen das am 14.07.2005 verkündete Urteil der Zivilkammer 32 des Landgerichts Berlin, soweit darin Ansprüche auf Mietzins bzw. Nutzungsentschädigung betreffend die [...]
KG (12 U 29/06) | Datum: 09.03.2006
Die Berufung hat keine Aussicht auf Erfolg. Der Senat folgt dem zutreffenden Ergebnis der angefochtenen Entscheidung, welches durch die Berufungsbegründung nicht entkräftet wird. Nach § 513 Abs. 1 ZPO kann die Berufung [...]
KG (13 U 42/05) | Datum: 17.01.2006
I. Es wird gemäß § 540 Abs. 1 S. 1 ZPO auf den Tatbestand des angefochtenen Urteils Bezug genommen und dieser wie folgt ergänzt: Durch notarielle Teilungserklärung vom 1. Juli 1981 - Urk.Nr.: nnnn - des Notars nnnnnnnn [...]
KG (22 W 47/05) | Datum: 10.02.2006
Der Kläger hat vor dem Amtsgericht Mitte Klage auf Zustimmung zur Untervermietung eines Zimmers in der von ihm bewohnten, von der Beklagten gemieteten Wohnung erhoben sowie auf Schadensersatz wegen entgangenen [...]
KG (12 U 216/04) | Datum: 12.01.2006
Die Berufung ist zulässig und hat in dem aus dem Tenor ersichtlichen Umfang Erfolg. Die Klägerin hat gegen die Beklagte einen Anspruch auf Zahlung von Betriebskosten in Höhe von 2.014,78 EUR aus § 535 Absatz 2 BGB . 1) [...]
KG (8 U 111/05) | Datum: 09.01.2006
I. Die Beklagte zu 1) trägt zur Begründung der Berufung vor: a) Das Landgericht habe in seinem Urteil rechtsfehlerhaft nicht nach den verschiedenen Anspruchsgrundlagen unterschieden. Die Kläger mache Mietzins bis zur [...]
KG (12 U 118/05) | Datum: 25.09.2006
Beide Berufungen haben keine Aussicht auf Erfolg. Nach § 513 Abs. 1 ZPO kann die Berufung erfolgreich nur darauf gestützt werden, dass die angefochtene Entscheidung auf einer Rechtsverletzung beruht (§ 546 ZPO ) oder [...]
KG (8 U 33/06) | Datum: 17.08.2006
I. Die Berufung der Klägerin und die Anschlussberufung der Beklagten richten sich gegen das am 30. Januar 2006 verkündete und mit Beschluss vom 6. März 2006 berichtigte Urteil der Zivilkammer 12 des Landgerichts [...]
KG (8 W 2/06) | Datum: 07.03.2006
Die nach § 68 Abs. 1 GKG zulässige Beschwerde ist unbegründet. Das Landgericht hat den Gebührenstreitwert für das Verfahren vor dem Prozessgericht zutreffend auf insgesamt 1.272.680,08 EUR festgesetzt. Der Streitwert [...]