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KG (8 U 83/06) | Datum: 14.12.2006
Die Berufung des Klägers ist begründet. Der Kläger hat gegen die Beklagten gemäß § 985 BGB einen Anspruch auf Räumung und Herausgabe der im Tenor näher bezeichneten Fläche. Die Beklagten haben kein Recht zum Besitz an [...]
KG (12 W 66/06) | Datum: 20.12.2006
Auf die zulässige Beschwerde des Klägers war der Streitwerte hinsichtlich des Antrages auf Zahlung von Nutzungsentschädigung für die Zeit bis zur Räumung neu festzusetzen. Die Frage, ob der Gebührenstreitwert einer auf [...]
KG (12 U 182/04) | Datum: 27.11.2006
A. Die Klägerin hat zunächst vor dem Landgericht zwei getrennte Prozesse gegen den Beklagten geführt. Im Verfahren 34 O 662/03 hat sie den Beklagten auf Grundlage des Mietvertrages der Parteien vom August 1984 (K 1) [...]
KG (8 U 51/06) | Datum: 13.11.2006
I. Die Berufung der Beklagten richtet sich gegen das am 27. Februar 2006 verkündete Urteil der Zivilkammer 12 des Landgerichts Berlin, auf dessen Tatbestand und Entscheidungsgründe Bezug genommen wird. Die Beklagte [...]
KG (9 U 185/05) | Datum: 24.10.2006
I. Gemäß § 313 a Absatz 1 in Verbindung mit § 540 Absatz 2 ZPO wird von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil sowie etwaiger Änderungen oder Ergänzungen abgesehen. II. Die zulässige [...]
KG (2 AR 4/06) | Datum: 07.02.2006
I. Der Antragsteller nimmt den Antragsgegner im Wege der einstweiligen Verfügung auf Wiedereinräumung des Besitzes an einer Werkstatt und Garage in Anspruch, der ihm nach seinem Vorbringen im Zusammenhang mit einer von [...]
KG (4 U 97/05) | Datum: 21.03.2006
I. Die Klägerin nimmt die Beklagten auf Duldung von Rückbaumaßnahmen in Anspruch. Die Klägerin und der Streithelfer sind Miteigentümer der Wohneigentumsanlage M....-straße 24/24 a in ... Berlin. Der Streithelfer hatte [...]
KG (12 U 80/06) | Datum: 28.12.2006
I. Mit seinem am 15. März 2006 verkündeten Urteil, auf dessen Tatbestand und Entscheidungsgründe Bezug genommen wird, hat das Landgericht die auf Zahlung von Schadensersatz wegen unterlassener Rückbauarbeiten nach [...]