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OLG Düsseldorf (I-24 W 65/05) | Datum: 24.01.2006
I. Die Klägerin hat den Beklagten nach fristloser Kündigung auf Räumung der ihm befristet bis zum 01. Juni 2006 vermieteten Räumlichkeiten (Klageantrag zu 1.) und auf Zahlung einer Nutzungsentschädigung vom mtl. 522 [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 74/06) | Datum: 14.12.2006
Die Beklagte zu 2) hat von dem Kläger mit Unterpachtvertrag vom 23.05.2005 (Anlage K 3) die Gaststätte 'F.' in der 'K.-G.' in D. gepachtet. Der Beklagte zu 1) hat unter dem 13.05.2005 'für alle bestehenden und [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 166/05) | Datum: 30.03.2006
I. Die Parteien streiten darüber, ob der Beklagte verpflichtet ist, den von den Klägern angepachteten Teil des -.hofes in D...zu räumen. Wegen des erstinstanzlichen Vorbringens der Parteien und der getroffenen [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 30/06) | Datum: 07.09.2006
I. Nachdem der Beklagte seine erstinstanzlich erfolglos gebliebene Widerklage im Senatstermin zurückgenommen hat, streiten die Parteien nur noch über die Berechtigung der in Höhe von 30.134,66 EUR durch das Landgericht [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 170/05) | Datum: 08.05.2006
A. Das zulässige Rechtsmittel hat keinen Erfolg. Das Landgericht hat den Beklagten nach beendetem Pachtverhältnis zu Recht zur Räumung der Pachtsache (Stellplatz auf dem Campingplatz '...' in H.) verurteilt und es hat [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 166/05) | Datum: 08.06.2006
I. Das zulässige Rechtsmittel, mit welchem der Beklagte (Mieter) seine Verurteilung zur Zahlung von Schadensersatz wegen unterbliebener Schönheitsreparaturen (3.900,00 EUR nebst Zinsen) und unterbliebenen Rückbaus der [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 189/05) | Datum: 08.06.2006
Das zulässige Rechtsmittel, mit welchem die Beklagte ihre Verurteilung zur Zahlung von Miete für die Zeit von Dezember 2004 bis März 2005 (4 Mon x 888,47 EUR/Mon = 3.553,88 EUR), Verzugszinsen daraus (50,23 EUR), [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 179/05) | Datum: 29.05.2006
A. Das zulässige Rechtsmittel hat keinen Erfolg. Das Landgericht hat die Klage (Zustimmung zur Untervermietung der zum Zwecke des Betriebs einer 'Grillstube/Gaststätte' dem Kläger mietvertraglich überlassenen Räume [...]
OLG Düsseldorf (VI-U (Kart) 35/05) | Datum: 14.06.2006
A. Die Beklagte war gemäß Mietvertrag vom 18.12.95 (Anlage K 1, Bl.12 GA) Mieterin eines Ladenlokals der Klägerin. In diesem betrieb sie aufgrund eines Franchisevertrages mit dem Geschäftsführer der Klägerin einen [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 169/05) | Datum: 08.06.2006
I. Die zulässige Berufung, mit welcher das landgerichtliche Urteil nur teilweise angegriffen wird, hat auch nach Teilrücknahme des Rechtsmittels im Senatstermin vom 09. Mai 2006 nur einen relativ geringfügigen [...]