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OLG Düsseldorf (I-10 U 202/04) | Datum: 07.07.2005
ZMR 2005, 710. [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 111/04) | Datum: 17.02.2005
I. Die Parteien streiten nach wie vor über die Berechtigung des Beklagten zur außerordentlichen Kündigung vom 10.01.2002 der zwischen ihnen mit Verträgen vom 23.03.2001 geschlossenen Mietverhältnisse über die [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 127/04) | Datum: 17.03.2005
1. Zutreffend ist das Landgericht allerdings davon ausgegangen, dass das ursprünglich bis zum 30.9. 1999 befristete Mietverhältnis über den genannten Termin hinaus fortbestand, weil die Parteien das Mietverhältnis auf [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 172/04) | Datum: 17.03.2005
Die zulässige Berufung hat in der Sache keinen Erfolg. Das angefochtene Urteil beruht weder auf einer Rechtsverletzung (§§ 513 Abs. 1 , 520 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 , 546 ZPO ) noch rechtfertigen die im Berufungsverfahren [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 73/04) | Datum: 10.03.2005
I. Der Beklagte pachtete von der Klägerin mit Vertrag vom 18.03.1998 (Bl. 11 f. GA) ab 01.04.1998 zwei Gaststätten in D. Der im Voraus bis zum 3. Werktag eines Monats zu zahlenden Pachtzins belief sich auf 36.628,16 [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 191/04) | Datum: 07.04.2005
Der Kläger klagt aus einem gekündigten Mietverhältnis auf Zahlung nicht geleisteter Mieten für die Monate November 2002 bis März/April 2003 sowie Schadenersatz wegen unterlassener Schönheitsreparaturen bzw. [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 190/04) | Datum: 12.05.2005
I. Die Parteien streiten über wechselseitige Ansprüche aus einem zwischenzeitlich beendeten Mietverhältnis über das an den Kläger zum Betrieb eines Swinger-Clubs vermietete Objekt T. 27 in 4. R.-H. Wegen des [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 85/04) | Datum: 21.06.2005
I. Die zulässige Berufung der Klägerin hat Erfolg. Das Landgericht hat ihre Klage auf Zahlung von Mietzinsen und Kaution zu Unrecht mit der Begründung abgewiesen, die Beklagte habe das Mietverhältnis wirksam [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 223/04) | Datum: 03.05.2005
Im Anschluss an einen seit 1981 bestehenden Mietvertrag schlossen die Parteien im Jahre 1991 einen neuen Mietvertrag zum Betrieb einer Bäckerei, beginnend mit dem 10.1.1991 und endend zum 30.9.1996. In einer [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 44/05) | Datum: 22.11.2005
I. Die Klägerin nimmt den Beklagten nach vorzeitiger, vom Beklagten verursachter Beendigung eines Leasingvertrages in Anspruch. Die Klägerin schloss mit der Firma I-GmbH, deren Geschäftsführer der Beklagte war, am 3. [...]