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BGH (I ZB 45/05) | Datum: 17.11.2005
I. Die Schuldnerinnen sind aufgrund des Versäumnisurteils des Amtsgerichts Neukölln vom 17. August 2004 verurteilt, die Wohnung R.straße in B. im 4. Obergeschoss links zu räumen und geräumt an den Gläubiger [...]
BGH (I ZB 10/05) | Datum: 04.05.2005
A. Die Gläubigerin, die Sparkasse L., betreibt bisher vergeblich die Zwangsräumung des Hausgrundstücks des Schuldners aus dem rechtskräftigen Zuschlagsbeschluß des Amtsgerichts vom 11. Oktober 2002. Der erste Termin [...]
BGH (VIII ZR 44/04) | Datum: 13.04.2005
Der Kläger begehrt von den Beklagten die teilweise Rückzahlung der seiner Auffassung nach überhöhten Miete. Mit Vertrag vom 30. September 1996 mietete der Kläger von den Beklagten ab dem 15. Oktober 1996 eine im 4. [...]