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BGH (VIII ZR 4/05) | Datum: 23.11.2005
Die Kläger mieteten mit Vertrag vom 4. Februar 1992 von den Rechtsvorgängern des Beklagten eine Wohnung in B.. Die 114,75 qm große Wohnung verfügt über 3 1/2 Zimmer, eine Kammer, eine Küche und ein Bad. Die Klägerin zu [...]
BGH (XII ZR 46/03) | Datum: 16.02.2005
1. Der nach § 26 Nr. 8 EGZPO erforderliche Beschwerdewert von über 20.000 EUR ist entgegen den Angriffen der Beschwerdeführer nicht erreicht. a) Die Berechnung der Beschwer richtet sich nach § 8 ZPO , wenn das Bestehen [...]
BGH (III ZR 397/04) | Datum: 07.07.2005
Der Kläger nimmt die beklagten Eheleute auf Zahlung einer Maklerprovision in Anspruch. Diese wandten sich im Oktober 1998 in der Absicht, ihre Verbindlichkeiten in Höhe von ca. 2 Mio. DM unter günstigeren Konditionen [...]
BGH (VIII ZR 5/05) | Datum: 16.11.2005
Die Klägerin, ein Wohnungsunternehmen, ist Eigentümerin eines Gebäudes in Berlin. Sie vermietete ab dem 1. Oktober 1981 an die Beklagten - deutsche Staatsangehörige polnischer Herkunft - eine im 11./12. Obergeschoss [...]
BGH (XII ZR 192/01) | Datum: 20.04.2005
Die Parteien streiten um rückständigen Mietzins und Nebenkostenvorauszahlungen sowie um die vorzeitige Beendigung eines Mietvertrages. Mit schriftlichem Vertrag vom 8./12. Januar 1996 mietete die Beklagte unter [...]
BGH (VIII ZR 192/04) | Datum: 06.04.2005
Der Beklagte ist aufgrund eines noch mit der Rechtsvorgängerin der Klägerin im Jahre 1958 abgeschlossenen Vertrages Mieter einer Wohnung der Klägerin in der R.straße in B.. Im Vertrag hatte der Beklagte die [...]
BGH (XII ZR 212/03) | Datum: 02.11.2005
Die Rechtsvorgängerin der Klägerin vermietete mit schriftlichem Vertrag vom 12. Januar 1995 an die S. AG ein Ladenlokal im Nahversorgungszentrum H. auf 15 Jahre. § 2 des Mietvertrages lautet: '1. Das Mietverhältnis [...]
BGH (XII ZR 238/02) | Datum: 15.06.2005
Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Nutzungsentgelterhöhung für ein Grundstück im Beitrittsgebiet in Anspruch. Die Klägerin wurde durch Erbfolge Eigentümerin eines Grundstücks im Beitrittsgebiet mit einer Gesamtfläche [...]
BGH (VIII ZR 373/04) | Datum: 16.11.2005
Die Parteien streiten um die Heizkostenabrechnungen für die Jahre 1998 und 1999. Seit dem 5. November 1996 haben die Beklagten von der Klägerin eine Wohnung in dem Anwesen S. in M. gemietet. Die Heizkörper der Wohnung [...]
BGH (VIII ZR 17/04) | Datum: 09.03.2005
Die Beklagten waren Mieter einer Wohnung der Klägerin in B.. Im Jahre 1985 mieteten sie zunächst eine 4-Zimmer-Wohnung, die sie unrenoviert übernahmen. Im Jahre 1990 mieteten die Beklagten weitere Räume hinzu und [...]