Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
OLG Düsseldorf (I-10 U 32/05) | Datum: 08.03.2005
Das angefochtene Urteil beruht weder auf einer Rechtsverletzung (§§ 513 Abs. 1 , 520 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 , 546 ZPO ) noch rechtfertigen die im Berufungsverfahren zu Grunde zu legenden Tatsachen (§§ 520 Abs. 3 Satz 2 [...]
OLG Düsseldorf (I-24 W 16/05) | Datum: 22.04.2005
Das zulässige Rechtsmittel hat keinen Erfolg. Das Landgericht hat die Erfolgsaussicht der auf Kautionsabrechnung und auf Zahlung (8.947,61 EUR) gerichteten Klage im Ergebnis zu Recht verneint. 1. Allerdings trifft die [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 86/05) | Datum: 29.09.2005
I. Die Parteien streiten über Räumung und Herausgabe eines den Beklagten von der Klägerin vermieteten Geschäftslokals sowie um Zahlung rückständiger Miete. Der Mietvertrag vom 25.3.1991, auf den Bezug genommen wird (GA [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 19/05) | Datum: 29.09.2005
I. Die zulässige Berufung hat in der Sache keinen Erfolg. Die Klägerin kann von dem Beklagten keine über den erstinstanzlich durch Teil- und Schlussurteil zugesprochenen Gesamtbetrag hinausgehende Zahlung begehren. 1. [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 20/05) | Datum: 29.09.2005
I. Wegen der getroffenen Feststellungen wird auf den Tatbestand der angefochtenen Entscheidung Bezug genommen (GA 222-226). Das Landgericht hat den auf Feststellung der Erledigung der Räumungsklage aufgrund der [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 68/05) | Datum: 20.12.2005
I. Der Kläger (Vermieter) nimmt den Beklagten (Mieter) aus dem bis zum 31. Dezember 2005 befristet abgeschlossenen schriftlichen Mietvertrag auf Zahlung der Miete für die Zeit vom 01. Februar 2004 bis 31. Januar 2005 [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 80/05) | Datum: 15.12.2005
Die zulässige Berufung hat in der Sache lediglich in Höhe von 1.348,45 EUR Erfolg. Dem Beklagten stehen gegen den dem Kläger und dem Zeugen Thomas P. als Gesamtgläubiger zustehenden Kautionsrückzahlungsanspruch [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 74/05) | Datum: 14.11.2005
Die Berufung des Beklagten hat keine Aussicht auf Erfolg. Das landgerichtliche Urteil ist richtig und auch die Berufungsbegründung rechtfertigt keine abweichende Entscheidung. Ergänzend wird auf folgendes hingewiesen: [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 147/04) | Datum: 29.09.2005
I. Die Berufung hat in der Sache keinen Erfolg. Zu Recht hat das Landgericht die zulässige Klage - die Rechtskraft des Urteils des Landgerichts Düsseldorf vom 25.02.2004, Az. 23 S 427/02, steht der Zulässigkeit nicht [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 257/03) | Datum: 10.05.2005
A. Die Beklagte ist seit dem 15. September 2000 im Grundbuch eingetragene Eigentümerin des bebauten Grundstücks M.- Str. 89 in S.. Früherer Eigentümer war W. N. (nachfolgend auch Alteigentümer genannt). Das aufstehende [...]