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BGH (VIII ZR 85/05) | Datum: 21.12.2005
Der Kläger war an einem gebrauchten Personenkraftwagen BMW 740 D V 8 interessiert, der von der Beklagten, einer gewerblichen Kraftfahrzeughändlerin, zum Verkauf angeboten wurde. Aus eigenem Entschluss schloss der [...]
BGH (VIII ZR 339/04) | Datum: 09.11.2005
Die Parteien streiten um Schadensersatz nach einer Eigenbedarfskündigung des Beklagten. Die Klägerin hatte vom Beklagten eine Wohnung in dem Anwesen O. Straße ... in H. gemietet. Mit Schreiben vom 23. November 1999 [...]
BGH (XII ZR 291/01) | Datum: 15.06.2005
Die Klägerin verlangt von der Beklagten zu 1 (nachstehend: die Beklagte) Räumung und Herausgabe von Räumen in einem Büro- und Geschäftshaus, die sie ihr mit schriftlichem Vertrag vom 28./29. Juni 1995 für die Zeit bis [...]
BGH (VIII ZR 342/03) | Datum: 20.07.2005
Die Kläger sind aufgrund eines Vertrages vom 25. April 2001 Mieter, der Beklagte ist Vermieter einer Wohnung im Hause P. in B.. Zur Wohnung gehören ein Kellerraum, ein Pkw-Stellplatz sowie ein weiterer Stellplatz in [...]
BGH (VIII ZR 368/03) | Datum: 18.05.2005
Die Kläger waren seit dem Jahre 1985 Mieter der Erdgeschoßwohnung im Hause W. in M., das im Eigentum der Eltern der Klägerin zu 2 und des Beklagten stand. Der damals noch ledige Beklagte bewohnte die im selben Haus [...]
BGH (VIII ZR 206/04) | Datum: 27.04.2005
Die Klägerin war Mieterin einer Wohnung der Beklagten in R.. § 2 des Mietvertrags vom 22. Juni 2000 enthielt folgende Regelung: 'Das Mietverhältnis beginnt am 1.09.2000 und endet am 31.8.2001. Es verlängert sich [...]
BGH (VIII ZR 114/04) | Datum: 19.01.2005
Die Beklagten waren Mieter einer Wohnung der Kläger in W.. Nach dem Mietvertrag waren die Beklagten zur Ausführung der Schönheitsreparaturen verpflichtet. Das Mietverhältnis endete am 28. Februar 2002. Die Beklagten [...]
BGH (VIII ZR 94/04) | Datum: 04.05.2005
Die Beklagten sind Mieter einer Wohnung im Haus der Klägerin. Gemäß § 6 Ziffer 1 des Mietvertrages ist der Mietzins im voraus bis zum 3. Werktag eines Monats zu zahlen. Mit Mieterhöhungserklärung vom 23. Februar 2001 [...]
BGH (VIII ZR 57/04) | Datum: 09.03.2005
Die Parteien streiten um die Rückzahlung von Nebenkostenvorauszahlungen nach Beendigung eines Mietverhältnisses. Die Kläger waren seit dem 1. Juni 1989 Mieter einer in S., H. Straße ... gelegenen Wohnung, deren [...]
BGH (VIII ZR 155/04) | Datum: 06.04.2005
Zwischen den Parteien bestand ein Mietverhältnis über eine im Haus des Klägers in S. gelegene Wohnung. Der Mietvertrag vom 18. September 2000 enthielt in § 2 unter anderem folgende Regelungen: '1. Das Mietverhältnis [...]