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KG (8 U 234/04) | Datum: 23.05.2005
Die zulässige Berufung der Kläger ist unbegründet. Das Amtsgericht hat im Ergebnis zu Recht die Klage abgewiesen und der Widerklage stattgegeben. Zwischen den Klägern und der Beklagten zu 1) ist ein [...]
OLG Hamm (7 U 32/04) | Datum: 07.06.2005
1. Die Parteien schlossen am 08.03.1996 einen Pachtvertrag mit einer Laufzeit von 30 Jahren mit Optionsmöglichkeiten über ein Gelände in I, auf dem in drei Bauabschnitten eine Golfanlage zu je 9-Loch-Spielbahnen [...]
OLG Köln (1 U 72/04) | Datum: 27.05.2005
I. Die Parteien streiten darum, ob die Beklagte dem Kläger Konkurrenzschutz zu gewähren hat. Mit Mietvertrag vom 16.5.2001 mietete der Kläger, der die Erlaubnis hat, sich als Fachanwalt für Familienrecht und für [...]
OLG Rostock (3 U 90/04) | Datum: 18.04.2005
I. Die Parteien streiten um Mietzinsansprüche aus einem Mietvertrag über gewerblich genutzte Räume, der vom 06.01./10.01.2000 datiert. Gem. § 4 des Vertrages begann das Mietverhältnis am 01. Februar 2000. Die [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 6/00) | Datum: 20.10.2005
Die Klägerin hat erstinstanzlich auf sie nach § 67 VVG bzw. durch Abtretung übergegangene Schadensersatzansprüche ihrer Versicherungsnehmerinnen, der Fa. Gebrüder H. und der Fa. P. GmbH & Co. KG (nachfolgend: Fa. P.), [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 202/04) | Datum: 07.07.2005
ZMR 2005, 710. [...]
OLG Saarbrücken (1 W 198/05) | Datum: 16.08.2005
Die form- und fristgerecht eingelegte sofortige Beschwerde der Klägerin ist gemäß §§ 91a Abs. 2; 567 ff. ZPO zulässig. Dem Rechtsmittel muss jedoch in der Sache der Erfolg versagt bleiben, da die mit ihm angefochtene [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 111/04) | Datum: 17.02.2005
I. Die Parteien streiten nach wie vor über die Berechtigung des Beklagten zur außerordentlichen Kündigung vom 10.01.2002 der zwischen ihnen mit Verträgen vom 23.03.2001 geschlossenen Mietverhältnisse über die [...]
KG (12 U 95/05) | Datum: 05.09.2005
A Der Antragsgegnerin ist Hauptmieterin von ca. 1972 m2 Verkaufsfläche im nn -Center in Berlin, einem Shopping Center mit ca. 36.500 m2 Verkaufsfläche und ca. 110 Geschäften, darunter verschiedenen Schuhfilialisten. [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 85/04) | Datum: 21.06.2005
I. Die zulässige Berufung der Klägerin hat Erfolg. Das Landgericht hat ihre Klage auf Zahlung von Mietzinsen und Kaution zu Unrecht mit der Begründung abgewiesen, die Beklagte habe das Mietverhältnis wirksam [...]