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OLG Düsseldorf (I-24 U 46/05) | Datum: 02.12.2005
A. Das zulässige Rechtsmittel hat keinen Erfolg. Das Landgericht hat die auf die auf Mietzahlung gerichtete Klage in Höhe des für den Monat Juli 2004 mit der Berufung weiter verfolgten Teilbetrags (1.104,80 EUR nebst [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 85/05) | Datum: 21.06.2005
I. Die zulässige Berufung der Klägerin hat Erfolg. Das Landgericht hat ihre Klage auf Zahlung von Mietzinsen und Kaution zu Unrecht mit der Begründung abgewiesen, die Beklagte habe das Mietverhältnis wirksam [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 50/05) | Datum: 29.09.2005
I. Der Kläger nimmt den Beklagten aus abgetretenem Recht des Zeugen R. (im weiteren auch 'Zedent' genannt) auf Zahlung rückständiger Pacht für die Gaststätte L. in M. in Höhe von insgesamt 52.336,60 EUR in Anspruch. [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 235/04) | Datum: 24.05.2005
BB 2005, 1594 [...]
OLG Düsseldorf (10 U 144/04) | Datum: 17.02.2005
NZM 2005, 421 [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 86/04) | Datum: 13.01.2005
I. Die Parteien streiten über rückständige Mietzinsansprüche der Klägerin. Wegen des erstinstanzlichen Vorbringens der Parteien und der getroffenen Feststellungen wird auf das angefochtene Urteil verwiesen (GA 186 [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 32/05) | Datum: 08.03.2005
Das angefochtene Urteil beruht weder auf einer Rechtsverletzung (§§ 513 Abs. 1 , 520 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 , 546 ZPO ) noch rechtfertigen die im Berufungsverfahren zu Grunde zu legenden Tatsachen (§§ 520 Abs. 3 Satz 2 [...]
OLG Düsseldorf (I-24 W 16/05) | Datum: 22.04.2005
Das zulässige Rechtsmittel hat keinen Erfolg. Das Landgericht hat die Erfolgsaussicht der auf Kautionsabrechnung und auf Zahlung (8.947,61 EUR) gerichteten Klage im Ergebnis zu Recht verneint. 1. Allerdings trifft die [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 86/05) | Datum: 29.09.2005
I. Die Parteien streiten über Räumung und Herausgabe eines den Beklagten von der Klägerin vermieteten Geschäftslokals sowie um Zahlung rückständiger Miete. Der Mietvertrag vom 25.3.1991, auf den Bezug genommen wird (GA [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 19/05) | Datum: 29.09.2005
I. Die zulässige Berufung hat in der Sache keinen Erfolg. Die Klägerin kann von dem Beklagten keine über den erstinstanzlich durch Teil- und Schlussurteil zugesprochenen Gesamtbetrag hinausgehende Zahlung begehren. 1. [...]