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AG Münster (3 C 1680/05) | Datum: 08.11.2005
WuM 2006, 168 [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 74/05) | Datum: 14.11.2005
Die Berufung des Beklagten hat keine Aussicht auf Erfolg. Das landgerichtliche Urteil ist richtig und auch die Berufungsbegründung rechtfertigt keine abweichende Entscheidung. Ergänzend wird auf folgendes hingewiesen: [...]
OLG Thüringen (2 W 597/05) | Datum: 21.11.2005
NJW 2006, 703 NZM 2006, 198 [...]
OLG Düsseldorf (I-22 U 75/01) | Datum: 25.11.2005
I. Die Kläger bilden gemeinsam mit Frau J. T.-G. die Eigentümergemeinschaft M. Straße ... in ... H./S.. Die Wohnungseigentumsanlage besteht aus zwei Gebäudeteilen, an denen Wohnungs- und Teileigentum gebildet worden [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 103/05) | Datum: 03.11.2005
I. Das Rechtsmittel hat keine Erfolgsaussicht. Das Landgericht hat die Beklagte (Pächterin) zu Recht zur Zahlung der Pacht für die Parkgarage für die Zeit von September bis Dezember 2004 verurteilt (4 Mon x 9.628,00 [...]
BGH (IX ZR 181/04) | Datum: 03.11.2005
Die Klägerin gewährte der E. GmbH (nachfolgend: Schuldnerin) am 23. August 1999 einen Nettokredit in Höhe von 122.500 DM. Das Darlehen diente der Finanzierung eines Mobil-Baggers, welcher der Klägerin [...]
BGH (XII ZR 124/03) | Datum: 16.11.2005
Der Kläger (Mieter) verlangt von den Beklagten die Rückzahlung einer der Vorvermieterin gezahlten Mietkaution. Der Kläger mietete mit schriftlichem Vertrag vom Herbst 1992 von der E.-GmbH Büroräume in H. zu einem [...]
BGH (XII ZR 112/03) | Datum: 30.11.2005
Die Klägerin verlangt von der Beklagten rückständige Miete aus einem Mietvertrag vom 21. Juni 1994. Mit Urteil vom 13. Oktober 1998 hat das Landgericht die Beklagte verurteilt, von den bis Juni 1998 in Höhe von [...]
BGH (V ZB 24/05) | Datum: 24.11.2005
I. Die Schuldner sind aufgrund eines rechtskräftigen Zuschlagsbeschlusses verpflichtet, ein landwirtschaftliches Anwesen, auf dem sie wohnen und wirtschaften, zu räumen. Sie haben unter Hinweis auf bestehende [...]
BGH (V ZB 99/05) | Datum: 24.11.2005
I. Die Gläubigerin betreibt die Zwangsversteigerung in das eingangs bezeichnete Grundstück der Schuldner. Diese haben unter Hinweis auf bestehende Suizidabsichten für den Fall der Zwangsversteigerung und unter Vorlage [...]