Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
OLG Hamm (15 W 424/04) | Datum: 18.10.2005
I.) Die Beteiligten zu 3. 5. sind Wohnungseigentümer der eingangs bezeichneten Wohnungseigentumsanlage. Die Beteiligten zu 1. und 2. haben ihr Wohnungseigentum im Laufe des Beschwerdeverfahrens veräußert. Gegenstand [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 122/05) | Datum: 27.10.2005
I. Der Kläger mit Wohnsitz in österreich mietete am 3. Juli 2003 bei der T-GmbH, deren Geschäftsführer der Beklagte war, einen Pkw VW Polo für die Dauer von 26 Wochen zu einem monatlichen Mietzins von 259,-- EUR. Vor [...]
OLG Hamm (30 U 121/05) | Datum: 26.10.2005
I. Die Kläger schlossen unter dem 12./13.09.2000 mit der Rechtsvorgängerin der Beklagten, der Q AG, I, einen Mietvertrag über näher bezeichnete Räume im Erdgeschoss und im ersten Obergeschoss des Hauses I-Straße/Ecke [...]
AG Köln (222 C 210/05) | Datum: 17.10.2005
WuM 2006, 94 [...]
OLG Frankfurt/Main (2 U 23/05) | Datum: 27.10.2005
I. Die Klägerin verlangt von den Beklagten zu 1. und 2. Miete aus der Vermietung einer Gewerbefläche. Die Beklagten zu 1. und 2. schlossen als Gesellschafter der X GbR am 06.11.1999 einen Mietvertrag über die im [...]
BGH (VIII ZR 57/05) | Datum: 05.10.2005
Die Klägerin war Mieterin, die Beklagte Vermieterin einer Wohnung in B., R.-Straße ... . Mit Schreiben vom 28. Januar 2003 kündigte die Klägerin das Mietverhältnis zum 30. April 2003. Die Rückgabe der Wohnung erfolgte [...]
BGH (VIII ZB 52/04) | Datum: 05.10.2005
I. Der Beklagte zu 1 und seine Ehefrau, die Beklagte zu 2, mieteten mit schriftlichem Mietvertrag vom 15. Juli 1976 eine Wohnung in H.. Die Klägerin erwarb das Hausgrundstück und kündigte das Mietverhältnis mit den [...]
BGH (VIII ZR 127/05) | Datum: 05.10.2005
Die beabsichtigte Rechtsverfolgung, die Revision gegen das Berufungsurteil, hat keine Aussicht auf Erfolg (§ 114 ZPO ). Dem steht nicht entgegen, dass das Berufungsgericht die Revision zur Fortbildung des Rechts [...]
BGH (VIII ZR 217/04) | Datum: 19.10.2005
Die Restitutionskläger (im Folgenden: Kläger) mieteten mit Vertrag vom 9. Februar 1994 von den Rechtsvorgängern der Restitutionsbeklagten (im Folgenden: Beklagte) eine Wohnung in B.. Die Beklagte kündigte das [...]
BGH (IV ZR 162/03) | Datum: 12.10.2005
Der vom Bund der Versicherten unterstützte Kläger verlangt von der Beklagten, einem Lebensversicherungsunternehmen, im Wege der Stufenklage Auskunft über den Rückkaufswert einer kapitalbildenden Lebensversicherung ohne [...]