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OLG Düsseldorf (I-3 Wx 13/05) | Datum: 03.06.2005
I. Alleineigentümer des im Rubrum bezeichneten Gesamtobjekts war ursprünglich der Elektriker (und Gastwirt) I.N., der das Objekt gemäß Teilungserklärung vom 6. April 1978 in fünf Miteigentumsanteile, je verbunden mit [...]
OLG Hamm (7 U 32/04) | Datum: 07.06.2005
1. Die Parteien schlossen am 08.03.1996 einen Pachtvertrag mit einer Laufzeit von 30 Jahren mit Optionsmöglichkeiten über ein Gelände in I, auf dem in drei Bauabschnitten eine Golfanlage zu je 9-Loch-Spielbahnen [...]
OLG München (32 Wx 35/05) | Datum: 02.06.2005
Die Antragstellerin und die Antragsgegner sind Wohnungs- und Teileigentümer einer Wohnanlage, die von der Zustellungsbevollmächtigten der weiteren Beteiligten verwaltet wird. Die Antragsgegner zu 1 sind Teileigentümer [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 85/04) | Datum: 21.06.2005
I. Die zulässige Berufung der Klägerin hat Erfolg. Das Landgericht hat ihre Klage auf Zahlung von Mietzinsen und Kaution zu Unrecht mit der Begründung abgewiesen, die Beklagte habe das Mietverhältnis wirksam [...]
OLG Zweibrücken (3 W 112/05) | Datum: 08.06.2005
I. Die Antragsteller sind die Wohnungseigentümer der im Beschlusseingang bezeichneten Wohnanlage. Sie haben den Antragsgegner, einen weiteren Wohnungseigentümer, im Verfahren nach § 43 Abs. 1 Nr. 1 WEG anwaltlich [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 85/05) | Datum: 21.06.2005
LG Kiel (1 S 274/04) | Datum: 09.06.2005
(- abgekürzt gemäß § 540 Abs. 1 ZPO -) I. Die Klägerin macht Schadensersatzansprüche wegen unterlassener Schönheitsreparaturen nach Beendigung eines Mietverhältnisses geltend. Auf den Mietvertrag vom 21./22.08.1989 [...]
OLG Frankfurt/Main (12 U 4/05) | Datum: 09.06.2005
I. Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Räumung und Herausgabe eines Ladengeschäfts im X-Center in O1 sowie auf Zahlung restlicher Gewerberaummiete und vorgerichtlicher Anwaltskosten in Anspruch. Die Beklagte war [...]
OLG Stuttgart (5 W 34/05) | Datum: 29.06.2005
I. Der Kläger erwirkte gegen den Beklagten am 27.05.2005 beim Landgericht Stuttgart, Einzelrichterin der 27. Zivilkammer, ein Anerkenntnisurteil gem. § 307 ZPO , wonach der Beklagte verurteilt wurde, das vom Kläger [...]
OLG Frankfurt/Main (20 W 17/03) | Datum: 15.06.2005
I. Durch Teilungserklärung vom ...12.1996, UR-Nr. .../96 des Notars N1 in O1, nebst Ergänzungen vom ...04.1998 und ...06.1998, UR-Nr. .../98 und .../98 des Notars N1 in O1, begründete die A mbH die [...]