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BGH (XII ZR 82/02) | Datum: 15.06.2005
Die Klägerin, eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts, verlangt vom Beklagten, einem eingetragenen Verein, Mietzins aus einem gewerblichen Mietverhältnis für die Zeit vom 1. Januar 1999 bis 31. August 2000 zuzüglich [...]
BGH (XII ZR 104/02) | Datum: 15.06.2005
I. Das Amtsgericht hat die Beklagten unter Abweisung der Klage im übrigen zur Räumung und Herausgabe eines Grundstücks sowie zum Abriß eines darauf errichteten Anbaus und eines Schuppens verurteilt. Die dagegen [...]
BGH (VIII ZR 182/04) | Datum: 29.06.2005
Der Kläger begehrt von den Beklagten die teilweise Rückzahlung von in den Jahren 1999 bis 2002 geleisteten Mieten. Der Kläger ist seit dem 1. Mai 1982 Mieter einer Wohnung in M., V.straße ... . Vermieter war zunächst [...]
BGH (IX ZR 160/04) | Datum: 09.06.2005
Die Beklagte ist Mieterin der im Sondereigentum des D. N. stehenden Gewerberäume und Freiflächen auf dem Grundstück H. Straße 173 in B.. Die Immobilie ist unter Pos. III/1 und III/2 belastet mit Grundschulden in Höhe [...]
BGH (VIII ZR 271/04) | Datum: 15.06.2005
Die Kläger begehren von den Beklagten Schadensersatz wegen Vereitelung ihres Vorkaufsrechtes an der von ihnen bewohnten Mietwohnung. Die Kläger sind Mieter einer Wohnung in einem Anwesen in D., M.straße 95. Für dieses [...]
BGH (IX ZR 419/00) | Datum: 23.06.2005
Der Beklagte war vom 9. Juni 1993 bis zum 30. April 1997 Zwangsverwalter einer vermieteten Wohnung in Berlin, die der Klägerin gehörte. Der Mieter W. verstarb am 8. Februar 1997. Nach seinem Tode präsentierte sich die [...]
BGH (XII ZR 291/01) | Datum: 15.06.2005
Die Klägerin verlangt von der Beklagten zu 1 (nachstehend: die Beklagte) Räumung und Herausgabe von Räumen in einem Büro- und Geschäftshaus, die sie ihr mit schriftlichem Vertrag vom 28./29. Juni 1995 für die Zeit bis [...]
BGH (V ZB 61/05) | Datum: 23.06.2005
I. Die Beteiligten zu 1 bis 22 streiten um die Wirksamkeit von Beschlüssen einer Wohnungseigentümergemeinschaft. Der Beteiligten zu 1 stand bis zum 12. Januar 2001 das mit dem Miteigentum an dem Grundstück verbundene [...]
BGH (V ZR 235/04) | Datum: 10.06.2005
Den Parteien steht jeweils ein Erbbaurecht an Grundstücken des Bauabschnitts 772 der 'Gartenstadt D.' in B. zu. Die Grundstücke sind mit Einfamilienhäusern bebaut. Diese verfügen über keine eigenen Anlagen zur [...]
BGH (VIII ZR 344/04) | Datum: 29.06.2005
Die Parteien schlossen am 13./14. April 1999 einen Mietvertrag über eine im Eigentum des Klägers stehende Wohnung in W.. Der Vertrag lautet auszugsweise wie folgt: '... § 2 Mietzeit 1. Das Mietverhältnis beginnt [...]