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OLG Düsseldorf (I-3 Wx 301/04) | Datum: 10.05.2005
I. Die Beteiligten sind die Mitglieder der eingangs bezeichneten Wohnungseigentümergemeinschaft. Die Beteiligte zu 4. ist zugleich Verwalterin der Anlage. Die Gemeinschaft entstand dadurch, dass Herr E.W., der Vater [...]
KG (24 W 100/04) | Datum: 25.05.2005
I. Die Beteiligten zu I. und II. bilden die Eigentümergemeinschaft der Wohnanlage, die von der Beteiligten zu III. verwaltet wird. Die Wohnanlage besteht aus zehn Reihenhäusern, die in zwei Reihen rechtwinklig [...]
OLG Düsseldorf (I-3 Wx 321/04) | Datum: 10.05.2005
A. Der Beteiligte zu 1., der Mitglied der eingangs bezeichneten Wohnungseigentumsanlage und Sondereigentümer der Wohnung Nr. 34 war, nimmt die Beteiligte zu 2. als Verwalterin der Anlage auf Schadensersatz wegen der [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 194/04) | Datum: 24.05.2005
I. Die Beklagte mietete mit Mietvertrag vom 29. Juli 1999 (GA 8 ff.) Gewerberäume von der R und H GbR. Unter § 3 Nr. 4 ist folgendes geregelt: 'Auf Verlangen des Vermieters hat der Mieter neben dem Mietzins [...]
KG (8 U 7/05) | Datum: 12.05.2005
Die Berufung der Beklagten ist unbegründet. Der Kläger hat gegen die Beklagte gemäß § 535 Abs.2 BGB einen Anspruch auf Zahlung der für die Zeit von Januar 2004 bis April 2004 für die im ersten Obergeschoss des Hauses [...]
OLG München (32 Wx 30/05) | Datum: 09.05.2005
Die Antragsteller und die Antragsgegnerin zu 2 sind Wohnungseigentümer einer Wohnanlage. Der Antragsgegner zu 1 ist Rechtsnachfolger eines früheren Verfahrensbeteiligten. Den Antragstellern gehört eine Wohnung im 8. [...]
BGH (I ZB 10/05) | Datum: 04.05.2005
A. Die Gläubigerin, die Sparkasse L., betreibt bisher vergeblich die Zwangsräumung des Hausgrundstücks des Schuldners aus dem rechtskräftigen Zuschlagsbeschluß des Amtsgerichts vom 11. Oktober 2002. Der erste Termin [...]
BGH (VIII ZR 93/04) | Datum: 04.05.2005
Die Beklagte war Mieterin einer Wohnung in dem Haus K. Straße ... in B.. Nach dem Mietvertrag vom 31. Dezember 1970 hatte sie die Schönheitsreparaturen vorzunehmen. Durch Kaufvertrag vom 26. September 2001 erwarb der [...]
BGH (VIII ZR 301/03) | Datum: 25.05.2005
Die Klägerin begehrt von dem Beklagten als Zwangsverwalter die Rückzahlung einer Mietkaution sowie Auskunft über die angefallenen Zinsen der Kaution. Mit Mietvertrag vom 6. Februar 1998 mietete die Klägerin von der [...]
BGH (VIII ZR 5/04) | Datum: 04.05.2005
Die Beklagten sind Mieter einer Doppelhaushälfte in M., die ihnen die Klägerin mit Vertrag vom 25. März 1994 vermietet hat. Durch Schreiben vom 30. Januar 2002 forderte die Klägerin die Beklagten auf, mit Wirkung vom [...]