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OLG Düsseldorf (I-24 W 36/04) | Datum: 22.06.2004
Das zulässige Rechtsmittel bleibt ohne Erfolg. Das Landgericht hat zu Recht die begehrte Leistungsverfügung versagt. I. Der Erlass einer einstweiligen Verfügung setzt gemäß §§ 935 , 940 ZPO die Glaubhaftmachung eines [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 264/03) | Datum: 11.05.2004
Die zulässige Berufung der Klägerin hat keine Aussicht auf Erfolg. Zur Begründung verweist der Senat auf seinen Beschluss vom 29. März 2004, an dem er festhält. I. Hierin hat der Senat folgendes ausgeführt: 'Das [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 227/03) | Datum: 01.04.2004
I. Die Klägerin macht aus abgetretenem Recht im Rahmen eines Urkundenprozesses rückständige Ansprüche aus der Vermietung der Geschäftsräume Hagsche Straße 21, Erdgeschoss links, in Kleve für die Monate Mai bis Juli [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 228/03) | Datum: 25.02.2004
Die Parteien stritten über die Beendigung eines Mietverhältnisses für eine Arztpraxis sowie einen zukünftigen Räumungsanspruch. Die Kläger sind Vermieter der im 1. Obergeschoss des Hauses K.-straße 3 in M. gelegenen [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 193/03) | Datum: 30.03.2004
A. Durch Vertrag vom 6. April 1998 leaste der Beklagte zur Ausübung seines Gewerbes (Versicherungskaufmann) bei der Klägerin, ein bundesweit tätiges Leasingunternehmen, ein Kraftfahrzeug mit Restwertabrechnung für die [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 214/03) | Datum: 03.02.2004
Die zulässige Berufung des Beklagten bleibt ohne Erfolg. Zur Begründung verweist der Senat auf den Hinweisbeschluss vom 15. Januar 2004. [eingefügt vom Einsender: Darin hat der Senat ausgeführt: 1. Ein Leasingnehmer, [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 102/03) | Datum: 22.01.2004
I. Die Parteien streiten darüber, ob die Beklagte verpflichtet ist, an den Kläger für die Monate Juli bis Oktober 2002 eine rückständige Miete in geltend gemachter Höhe von 18.208,00 EUR zu zahlen oder ob der mittels [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 225/03) | Datum: 16.03.2004
Der klagende Feuerversicherer nimmt den beklagten Wohnungsmieter aus übergegangenem Recht in Anspruch, nachdem er für die Folgen eines Wohnungsbrands den Vermieter entschädigt hat. Der Beklagte hatte nachts eine [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 3/04) | Datum: 17.06.2004
I. Die zulässige Berufung des Beklagten ist überwiegend auch sachlich gerechtfertigt. Die Klage unterliegt in Höhe von 9.199,85 EUR nebst Zinsen der Abweisung, so dass das landgerichtliche Urteil entsprechend [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 81/04) | Datum: 11.11.2004
Vorinstanz: LG Mönchengladbach, vom 23.04.2004 - Vorinstanzaktenzeichen 11 O 44/04 OLGReport-Düsseldorf 2005, 330 ZMR 2005, 449 [...]