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OLG Hamburg (11 U 47/01) | Datum: 01.06.2001
NJW-RR 2002, 1165 [...]
OLG Düsseldorf (24 U 100/00) | Datum: 26.06.2001
Mit Pachtvertrag vom 26.August/30.September 1975 (nachfolgend: PV) verpachtete die Klägerin dem Beklagten das in ihrem Eigentum stehende Grundstück Gemarkung O., Flur 1, Flurstücke 2, 3 und 6 (teilweise) zur Nutzung [...]
BGH (XII ZR 49/99) | Datum: 13.06.2001
Die Stadt F. verpachtete eine in ihrem Eigentum stehende Trinkhalle an eine Brauerei. Die Brauerei verpachtete die Trinkhalle durch Vertrag vom 19. Juni 1978 weiter an den Kläger. Am 22. Februar 1992 schloß der Kläger [...]
KG (20 U 3773/99) | Datum: 21.06.2001
Vorinstanz: LG Berlin, - Vorinstanzaktenzeichen 32 O 461/98 KGReport-Berlin 2002, 74 [...]
OLG Celle (4 U 9/01) | Datum: 11.06.2001
Die Klägerin begehrt von der Beklagten Erstattung von Dekontaminationskosten. Die Klägerin ist als Rechtsnachfolgerin ihres verstorbenen Ehemannes Eigentümerin des Grundstücks ##### in #####. Am 12. August 1964 [...]
BGH (V ZR 128/00) | Datum: 22.06.2001
Die Beklagten beabsichtigten, in Bad D. ein Einkaufszentrum zu errichten. Hierzu kauften sie mit notariell beurkundetem Vertrag vom 19. Januar 1994 von der Klägerin mehrere teilweise mit landwirtschaftlichen Gebäuden [...]
OLG Celle (2 U 36/01) | Datum: 21.06.2001
Die zulässige Berufung der Beklagten hat in der Sache zum überwiegenden Teil Erfolg. Die Vollstreckungsgegenklage der Kläger ist in Höhe von weiteren 1.684,32 DM unbegründet, sodass die Klage insgesamt abzuweisen ist, [...]
OLG Koblenz (10 U 1589/00) | Datum: 29.06.2001
Die Kläger begehrt von den Beklagten Schadensersatz wegen Nichterfüllung eines Leasingvertrages sowie die Zahlung noch ausstehender Leasingraten. Die Klägerin schloss unter dem 7.8.1998/28.8.1998 mit den Beklagten [...]
OLG Düsseldorf (10 U 64/00) | Datum: 07.06.2001
In der Zeit von März 1997 bis Mitte 1999 war die Klägerin aufgrund einer mit dem Erblasser getroffenen mündlichen Vereinbarung Mieterin einer Wohnung im Erdgeschoss und 1. Obergeschoss des Hauses S. 23 in N.. Die [...]
OLG Hamburg (4 U 163/98) | Datum: 06.06.2001
Die Parteien sind durch einen Mietvertrag über Räume zum Betrieb einer Werkstatt vom 14. August 1996 (Anlage K 1) verbunden. In den Vertrag sollte zunächst auch eine Lackiererei einbezogen werden (Angebot der Beklagten [...]