Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
LG Hamburg (334 S 77/93) | Datum: 16.12.1993
Von der Darstellung des Tatbestands wird gemäß § 543 ZPO abgesehen. Die Kammer hat Beweis erhoben durch Vernehmung der Zeugen ... und ... . für das Ergebnis der Beweisaufnahme wird auf das Protokoll vom 11. November [...]
LG Koblenz (14 S 265/92) | Datum: 23.04.1993
Die Berufung ist an sich statthaft (§§ 511 , 511 a Abs. 1 ZPO ) sowie form- und fristgerecht eingelegt und begründet worden (§§ 516 , 518 , 5 19 ZPO ). In der Sache hat das Rechtsmittel nur teilweise Erfolg. Die Kläger [...]
AG Köln (221 C 362/92) | Datum: 25.06.1993
Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 495 a ZPO abgesehen Die Klage ist nicht begründet. Die Klägerin kann von der Beklagten nicht nach § 535 BGB in Verbindung mit dem Mietvertrag Entfernung des von der [...]
AG Neukölln (4 C 376/93) | Datum: 01.11.1993
Die Kläger begehren mit der Klage nunmehr von dem Beklagten zu 1) die Räumung und Herausgabe ihrer Wohnung in der ... Berlin. Der Beklagte zu 1) ist Mieter der 2-Zimmer-Wohnung der Kläger in der ... . Hinsichtlich des [...]
BVerfG (1 BvR 208/93) | Datum: 26.05.1993
Die Verfassungsbeschwerde richtet sich gegen Urteile, durch die einer auf Eigenbedarf gestützten Räumungsklage stattgegeben worden ist. A. I. Der Beschwerdeführer ist Mieter einer Wohnung im zweiten Obergeschoß einer [...]
AG München (461 C 2972/93) | Datum: 17.06.1993
Die Bekl. sind Mieter der von der Kl. vermieteten Wohnung. Die Kl. beabsichtigt, die Wohnung zu verkaufen und vor dem Verkauf Renovierungsarbeiten durchführen zu lassen. Die Bekl. lassen weder Handwerker noch [...]
BVerfG (1 BvR 1515/92) | Datum: 28.05.1993
Die Verfassungsbeschwerde richtet sich gegen die Abweisung einer auf Eigenbedarf gestützten Räumungsklage. I. Der Beschwerdeführer vermietete den Beklagten des Aus-gangsverfahrens die Wohnung im 1. Obergeschoß seines [...]
OLG Karlsruhe (3 RE-Miet 2/92) | Datum: 27.01.1993
DWW 1993, 40 NJW-RR 1993, 660 OLG Karlsruhe, HdM Nr. 43 WuM 1993, 105 ZMR 1993, 159 [...]