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OLG Düsseldorf (5 Ss (OWi) 411/90 - (OWi) 181/90 I) | Datum: 25.01.1991
NJW 1991, 1625 NStZ 1991, 445 (Ls) WuM 1991, 288 [...]
BFH (VI R 122/87) | Datum: 18.01.1991
Die Klägerin und Revisionsbeklagte (Klägerin), eine GmbH, betreibt die Industrieberatung in Forschungsbereichen. Zu diesem Zweck schloß sie in den Streitjahren 1976 bis 1978 mit verschiedenen Industrieunternehmen [...]
BFH (X R 6/84) | Datum: 23.01.1991
I. Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) wurden für das Streitjahr 1981 zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. Der Kläger war im Streitjahr Bezirksstadtrat und Mitglied der A-Partei. Die Klägerin war Mitglied der [...]
BFH (VII R 18/90) | Datum: 08.01.1991
I. Die Ehe der Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) wurde im November 1986 geschieden. In ihrer Einkommensteuererklärung für das Jahr 1986 gab die Klägerin als Bankverbindung ein Konto bei der Sparkasse an. Dieses [...]
BGH (V ZR 116/90) | Datum: 25.01.1991
Die Beklagten sind Eigentümer einer an den Kläger verpachteten Kleingartenfläche. Die Pachtdauer sollte nach § 2 des Vertrages vom 1. Januar 1935 bis 31. Dezember 1937 laufen und sich stillschweigend um ein Jahr [...]