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OLG Düsseldorf (10 U 6/90) | Datum: 12.07.1990
a.»Die Wirksamkeit der fristlosen Kündigung der Kl. [Leasinggeberin], die nach ... [ihren] Vertragsbedingungen zur Schadensersatzverpflichtung des Bekl. [Leasingnehmer] führt, ist nicht zweifelhaft. Daß es sich bei der [...]
OLG Düsseldorf (10 U 94/89) | Datum: 31.05.1990
(c) »Die geltend gemachten Zahlungsansprüche der Kl. sind nicht gerechtfertigt. Zwar war die Bekl. gem. § 14 Ziffer 4 des Mietvertrages ursprünglich verpflichtet, bei Beendigung des Mietvertrages selbst die [...]
OLG Düsseldorf (10 U 100/89) | Datum: 11.01.1990
»Die Zahlung der 20 000 DM wurde als »Baukostenzuschuß« zu den zuvor aufgelisteten, vom Vermieter noch vorzunehmenden Renovierungsarbeiten bezeichnet. Weiter heißt es: »Die Verpflichtung zur Zahlung des [...]
OLG Düsseldorf (10 U 127/89) | Datum: 08.02.1990
(a) »... Wegen seiner Verpflichtung, die Mietsache nach Beendigung des Mietverhältnisses in ordnungsgemäßen Zustand zurückzugeben, ist der Mieter grundsätzlich verpflichtet, Einbauten und Einrichtungen, die er zu [...]