Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
KG (12 U 80/06) | Datum: 28.12.2006
I. Mit seinem am 15. März 2006 verkündeten Urteil, auf dessen Tatbestand und Entscheidungsgründe Bezug genommen wird, hat das Landgericht die auf Zahlung von Schadensersatz wegen unterlassener Rückbauarbeiten nach [...]
KG (12 W 66/06) | Datum: 20.12.2006
Auf die zulässige Beschwerde des Klägers war der Streitwerte hinsichtlich des Antrages auf Zahlung von Nutzungsentschädigung für die Zeit bis zur Räumung neu festzusetzen. Die Frage, ob der Gebührenstreitwert einer auf [...]
BGH (VIII ZR 67/06) | Datum: 20.12.2006
Am 22. Dezember 2003 kam es in der Mietwohnung der Beklagten durch einen in Brand geratenen Adventskranz zu einem Brandschaden, den die Klägerin als Gebäudeversicherer durch Zahlung von 25.751,40 EUR an ihren [...]
KG (25 W 42/06) | Datum: 18.12.2006
Mit dem angefochtenen Beschluss vom 25.04.2006 hat das Landgericht Berlin den Prozesskostenhilfeantrag des Klägers mit der Begründung zurückgewiesen, dass das Landgericht zur Entscheidung über die Klage sachlich nicht [...]
OLG Rostock (3 W 52/06) | Datum: 14.12.2006
I. Der Tischlerei-Betrieb K. in Z. mietete im Jahr 2002 von der Firma U. KG (Antragsgegnerin) einen Gabelstapler. Der Antragsteller war zu diesem Zeitpunkt Arbeitnehmer der Mieterin. Am 10.12.2002 benutzte er, der seit [...]
OLG Köln (16 Wx 200/06) | Datum: 11.12.2006
Die formell nicht zu beanstandende sofortige Beschwerde hat Erfolg hinsichtlich der Anfechtung des Beschlusses zu TOP 5 der Wohnungseigentümerversammlung vom 21.11.2002. 1. Beschluss zu TOP 5 (Jahresabrechnung 2001) [...]
SchlHOLG (2 W 111/06) | Datum: 08.12.2006
I. Die Beteiligten zu 3. verlangen von der Beteiligten zu 1. Zahlung des auf sie entfallenden Anteils einer Sonderumlage für die Durchführung einer Fassadensanierung. Der Beteiligte zu 2. ist ebenfalls [...]
OLG Düsseldorf (I-3 Wx 194/06) | Datum: 01.12.2006
I. Die Beteiligte zu 1 ist Eigentümerin einer im zweiten Obergeschoss der Eigentumsanlage gelegenen Wohnung mit einer Wohnfläche 73,47 mqm bei einer Gesamtwohnfläche von 407,62 mqm. Der Wohnraum ihrer Wohnung ist zum [...]
BGH (VIII ZB 52/06) | Datum: 28.11.2006
I. Das Endurteil des Amtsgerichts, mit dem der Beklagte verurteilt worden ist, an die Klägerin 1.490,37 Euro nebst Zinsen zu zahlen, ist der Hauptbevollmächtigten des Beklagten am 23. Januar 2006 und den [...]
SG Reutlingen (S 3 AS 3093/06) | Datum: 23.11.2006
NJW-RR 2007, 445 NZM 2007, 298 [...]