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OLG Zweibrücken (2 U 6/10) | Datum: 19.11.2010
I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Einzelrichters der 6. Zivilkammer des Landgerichts Frankenthal (Pfalz) vom 9. Januar 2009 geändert: 1. Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger - über die [...]
OLG Zweibrücken (3 W 98/07) | Datum: 05.06.2007
1. Die sofortige weitere Beschwerde des Beteiligten zu 1) ist verfahrensrechtlich bedenkenfrei und somit zulässig (§§ 43 Abs. 1 Nr. 1 , 45 Abs. 1 WEG , §§ 27 , 29 Abs. 1 und Abs. 4 , 22 Abs. 1 FGG ). Das Landgericht [...]
OLG Zweibrücken (3 W 153/06) | Datum: 11.05.2007
Die sofortige weitere Beschwerde ist in verfahrensrechtlicher Hinsicht nicht zu beanstanden (§§ 43 Abs. 1 Nr. 4 , 45 Abs. 1 WEG , §§ 29 Abs. 1 , 2 und 4 , 27 , 22 Abs. 1 FGG ). In der Sache führt das Rechtsmittel [...]
OLG Zweibrücken (3 W 206/06) | Datum: 26.01.2007
Das verfahrensrechtlich bedenkenfreie und somit zulässige Rechtsmittel hat auch in der Sache Erfolg. Der Antragsteller hat durch die Neuaufnahme eines Bankkredits im Jahr 1998 zwecks Ablösung der Schulden auf dem auf [...]
OLG Zweibrücken (3 W 196/05) | Datum: 14.12.2005
Das Rechtsmittel der Antragsgegner ist verfahrensrechtlich bedenkenfrei und somit zulässig (§§ 43 Abs. 1 Nr. 1 , 45 Abs. 1 WEG , §§ 27 , 29 Abs. 1 und Abs. 4 , 22 Abs. 1 FGG ). In der Sache ist die Rechtsbeschwerde [...]
OLG Zweibrücken (3 W 150/05) | Datum: 06.12.2005
Die sofortige weitere Beschwerde ist in verfahrensrechtlicher Hinsicht nicht zu beanstanden (§§ 43 Abs. 1 Nr. 1 , 45 Abs. 1 WEG , § 29 Abs. 1 , 2 und 4 , §§ 27 , 22 Abs. 1 FGG ). In der Sache ist das Rechtsmittel nicht [...]
OLG Zweibrücken (3 W 5/05) | Datum: 09.02.2005
Das Rechtsmittel der Antragstellerin ist als sofortige weitere Beschwerde nach §§ 43 Abs. 1 Nr. 4 , 45 Abs. 1 WEG an sich statthaft. Es ist jedoch als unzulässig, da verfristet, zu verwerfen, weil die weitere [...]
OLG Zweibrücken (3 W 130/04) | Datum: 22.12.2004
I. Mit notariellem Vertrag vom 9. Februar 2004 (Urk. des Notars ...............) hat die Beteiligte zu 1) - zugleich handelnd als gerichtlich bestellte Betreuerin für den Beteiligten zu 2) - den im Rubrum näher [...]
OLG Zweibrücken (3 W 199/04) | Datum: 15.12.2004
Die gemäß § 181 GVG zulässige sofortige Beschwerde führt in der Sache nicht zum Erfolg. Das Amtsgericht hat gegen den Antragsteller zu Recht ein Ordnungsgeld gemäß § 178 Abs. 1 GVG verhängt. Nach der über § 43 Abs. 1 [...]
OLG Zweibrücken (7 U 161/00) | Datum: 29.01.2001
'Zu den Einwirkungen i.S. von § 906 gehören solche, die in ihrer Ausbreitung weitgehend unkontrollierbar und unbeherrschbar sind ..., damit grundsätzlich also auch Licht. Die weitere Begrenzung ... ergibt sich aus den [...]