Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
BGH (XI ZR 234/20) | Datum: 06.10.2021
Auf die Revision des Musterklägers wird das Urteil des 5. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Dresden vom 22. April 2020 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als die zu dem Feststellungsziel 1 getroffene Feststellung [...]
BGH (XII ZR 334/97) | Datum: 19.04.2000
Die Klägerin verlangt von der Beklagten die Zahlung von Mietzins. Mit Vertrag vom 28. Februar/24. März 1992 vermietete die Klägerin der Beklagten Geschäftsräume in einem der Klägerin gehörenden Haus in E.. Das [...]
BGH (XII ZR 195/93) | Datum: 25.01.1995
Die 6. Oktober 1983 geschlossene Ehe der Parteien wurde durch Urteil vom 7. Dezember 1989, das seit dem 20. Februar 1990 rechtskräftig ist, geschieden. Die Parteien haben schon vor der Eheschließung etwa drei Jahre [...]
BGH (XII ZB 32/94) | Datum: 15.06.1994
I. Die Parteien sind geschiedene Eheleute. Die Klägerin begehrt vom Beklagten im Wege der Stufenklage nachehelichen Unterhalt. Das Amtsgericht - Familiengericht - hat den Beklagten verurteilt, 'der Klägerin Auskunft [...]
BGH (XII ZB 21/94) | Datum: 04.05.1994
I. Durch Urteil vom 10. September 1993 hat das Familiengericht die Ehe der Parteien geschieden, die elterliche Sorge für den gemeinsamen Sohn beiden Eltern übertragen und der Antragstellerin ab Rechtskraft des [...]
BGH (XII ZR 167/92) | Datum: 12.01.1994
Der Kläger ist Eigentümer eines Hauses in W.-B.. Durch Vertrag vom 15. Februar 1976 vermietete er ein in diesem Hause gelegenes Ladenlokal an den Beklagten. Der Mietvertrag war befristet bis zum 1. Oktober 1986 und [...]